Trotz Kassendefizit: Union macht Ärzten Hoffnung auf Honorarsteigerung in 2011
Der Widerstand der Ärzte gegen Nullrunden zeigt Wirkung: Es gehe lediglich um eine Begrenzung des Honorarzuwachses, heißt es aus der Union.
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BERLIN. Der Gesundheitsexperte der Unionsfraktion, Jens Spahn, hat Darstellungen widersprochen, die Koalition wolle den Ärzten bei den Honoraren eine Nullrunde verordnen. "Es geht ausschließlich um eine Begrenzung des Zuwachses im nächsten Jahr. Es wird also weniger mehr geben", sagte Spahn der "Ärzte Zeitung". Ziel der Koalition sei, dass es trotz des drohenden Milliardendefizits "in jeder Kassenärztlichen Vereinigung zu einer Steigerung des Honorarvolumens kommt". Zur Frage, wie hoch die Zuwächse ausfallen könnten, äußerte sich Spahn nicht.
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) drängt darauf, dass die Vergütung der Vertragsärzte entlang der Morbiditätsentwicklung aufgebessert wird. Zuletzt hatte die KBV eine Honorarsteigerung für 2011 in Höhe von 2,4 Milliarden Euro gefordert. Bleibe die Steigerung aus, bekämen Ärzte Probleme, die Versorgung "auf gewohnt hohen Niveau" zu gewährleisten, hatte KBV-Chef Dr. Andreas Köhler gewarnt.
Angesichts des Finanzlochs der Kassen dürfte die Honorarsteigerung, die der KBV vorschwebt, aber utopisch sein. Den Kassen fehlen im kommenden Jahr elf Milliarden Euro. Die Koalition will das Defizit mit Hilfe von Einsparungen "in allen Bereichen des Gesundheitswesens" sowie höheren Zusatzbeiträgen abtragen.
Gesundheitspolitiker von Union und FDP kamen am Mittwochmittagin Berlin mit Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler zusammen, um Einzelheiten ihres Sparplans zu besprechen. Einsparen will die Koalition vier Milliarden Euro. Details der Beratungen standen bei Redaktionsschluss dieser Zeitung nicht fest.
Beobachter rechnen ohnehin nicht damit, dass konkrete Ergebnisse der Gesundheitsgespräche vor der Bundespräsidentenwahl am 30. Juni öffentlich gemacht werden. Das gilt besonders für Überlegungen, rund sieben Milliarden Euro des Kassendefizits über höhere Zusatzbeiträge auszugleichen. CSU-Gesundheitsexperte Johannes Singhammer sagte dem "Handelsblatt", über die Einnahmeseite wollten Union und FDP erst "am 1. Juli sprechen".
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Deutschen zuletzt mehrfach auf deutlich steigende Gesundheitskosten eingestimmt. Über die nächsten Jahre hinweg werde es im Gesundheitssystem wohl Kostensteigerungen von jährlich drei Prozent geben.
