Verfassungsbeschwerde

Verfassungsrichter sollen Preismoratorium kippen

Veröffentlicht:

HEPPENHEIM/KARLSRUHE. Der mittelständische Arzneimittelhersteller InfectoPharm hat am Dienstag Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen das Preismoratorium für nicht-festbetragsgeregelte Arzneimittel eingereicht. Das teilt der Bundesverband der Arzneimittelhersteller (BAH) mit, dessen Mitglied InfectoPharm ist. Der gesetzliche Preisstopp gilt nahezu ununterbrochen seit 2009; im Mai dieses Jahres wurde er bis Dezember 2022 verlängert. InfectoPharm stützt seine Beschwerde auf die in Artikel 12 Grundgesetz geschützte Freiheit der Berufsausübung. Wiederholt hatten in der Vergangenheit Pharmaverbände das Moratorium kritisiert, angekündigte Klage-Vorhaben dann jedoch nicht weiter verfolgt. (cw)

Schlagworte:
Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema

Bundesrat

Bayern wirbt für Abschaffung des „begleiteten Trinkens“

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Konsensus-Statement des ACC

Appell: Kardiologen sollen sich dem Abnehmen annehmen

„ÄrzteTag“-Podcast

Wo hakt es am meisten zwischen Pflege und Arztpraxen, Frau Schülke?

Lesetipps
Arzt mit Geldscheinen und Tabletten

© Bilderbox / CHROMORANGE / picture alliance

Arztgehälter

Angestellte Ärzte in Praxen verdienen besser auf dem Land

Darmkrebs-Screening beim Benutzen einer öffentlichen Toilette

© Alexander / stock.adobe.com

Früherkennung neu gedacht

Neue Idee fürs Darmkrebs-Screening: Die Toilette schlägt Alarm

Die Ärzte Zeitung hat jetzt auch einen WhatsApp-Kanal.

© prima91 / stock.adobe.com

News per Messenger

Neu: WhatsApp-Kanal der Ärzte Zeitung