Bundesregierung

Wenig konkrete Aussagen zur Klinikqualität

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BERLIN. Die Bundesregierung will die Qualität der deutschen Krankenhäuser verbessern, aber wie das konkret funktionieren soll und wie teuer dieses Vorhaben werden wird, ist offenbar noch nicht ganz klar. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Fraktion hervor.

Viele Fragen werden ausweichend oder eher allgemein beantwortet. So heißt es unter anderem: "Inwieweit durch Elemente der qualitätsorientierten Vergütung eine Verbesserung der Versorgung bewirkt werden kann, hängt (...) wesentlich von der konkreten Ausgestaltung ihrer Umsetzung ab."

Im Krankenhausstrukturgesetz sei festgeschrieben, dass der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) geeignete Leistungen und Leistungsbereiche auszuwählen habe und Qualitätskriterien und -ziele bestimmen solle. So sei eine sachgerechte und umsichtige Einführung von qualitätsorientierten Vergütungselementen möglich.

Wie teuer die Entwicklung der Qualitätsmessinstrumente sein wird, vermag die Bundesregierung derzeit nicht zu sagen. Maßgeblich für die Höhe der Kosten sei die konkrete Ausgestaltung der verschiedenen Maßnahmen durch den GBA.

Die Kosten hingen vor allem davon ab, wie breit der GBA zum Beispiel die Auswahl der Leistungen und Leistungsbereiche für die qualitätsorientierte Vergütung anlege und welchen Entwicklungsbedarf er bei der Risikoadjustierung der Indikatoren sehe.

"Zum jetzigen Zeitpunkt ist daher eine Quantifizierung der Kosten zur Entwicklung und Umsetzung des Systems zur Qualitätsmessung nicht möglich", heißt es wörtlich.

Fest steht, die Bundesregierung hält die Zahl der Kliniken im Land für zu hoch. Sie hat Zweifel, ob die bestehenden Kapazitäten benötigt werden, um eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung zu gewährleisten, schreibt sie. (chb)

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