"Wir schaffen Anreize für die Niederlassung"

FRANKFURT/MAIN. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels muss das Gesundheitssystem in Deutschland nach Auffassung von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe weiterentwickelt werden.

Und zwar in Kooperation mit der Ärzteschaft auf der Basis gegenseitiger Wertschätzung, betonte Gröhe am Dienstag bei der Eröffnung des 118. Deutschen Ärztetages in Frankfurt. Die Ökonomie müsse dabei ein "dienstbarer Geist" bleiben".

Stärkung der Selbstverwaltung

Ziel des geplanten Hospizgesetzes sei es, Begleitung im Sterben und nicht zum Sterben zu ermöglichen. Die Fähigkeiten von Ärzten müssten bekannt sein und als Leistungen auch zur Verfügung stehen.

Gesichert werden solle dies durch klinikindividuelle Entgelte jenseits von DRG, ergänzende Leistungen durch Hospize und ambulante Pflege in Kombination mit Palliativmedizin.

Ausdrücklich würdigte Gröhe dabei die Bedeutung der Apparatemedizin, die als "kalt" zu apostrophieren aus seiner Sicht ein falscher "moralischer Unterton" ist.

Außergewöhnlich scharf kritisierte Gröhe die von "Mythen gespeiste Panik" vor dem Impfen. Gröhe zeigte sich entsetzt angesichts der über 1000 Masernfälle allein in Berlin.

"Wo leben wir eigentlich, wenn Kinderärzte der Mutter eines dreimonatigen Babys raten, die U-Bahn zu meiden?" Es sei eine kleine Minderheit hartnäckiger Impfgegner, die alle wissenschaftlichen Erkenntnisse über das Impfen ignorierten.

Versorgungsstärkungsgesetz verteidigt

Vehement wies Gröhe die Kritik von Bundesärztekammer und KBV an Teilen des Versorgungsstärkungsgesetzes zurück: Dies treffe nicht den Kern des Gesetzes.

Und das sei der Ausbau der Strukturfonds, der in jedem Bereich Deutschlands mobilisiert werden könne, bevor ärztliche Unterversorgung eintrete. Das dokumentiere das Vertrauen der Politik in die Selbstverwaltung und schaffe Anreize für die Niederlassung.

Zur Sollvorschrift für den geplanten Aufkauf von Arztsitzen erklärte Gröhe: Im ersten Schritt habe die Selbstverwaltung den Auftrag, die Bedarfsplanung bis 2016 zu überarbeiten. Erst auf dieser Grundlage müssten - dezentral - die Zulassungsausschüsse in jedem Einzelfall und mit Zustimmung ärztlicher Vertreter über den Aufkauf eines Arztsitzes entscheiden.

Gröhe gestand mit Blick auf die Versorgungsprobleme in den ländlichen Regionen auch zu, dass die Gesundheitspolitik allein die wachsenden Infrastrukturdefizite nicht lösen könne.

Zuversichtlich zeigte sich Gröhe, dass der Investitions- und Modernisierungsstau bei Krankenhäusern abgebaut werden kann. Mit dem geplanten Strukturfonds ermutige der Bund die Länder, bestimmte Investitionsziele tatsächlich zu erreichen.

Ferner seien die den Kommunen vom Bund zur Verfügung gestellten Investitionsmittel von 3,5 Milliarden Euro in erster Linie für Kliniken und nicht für den Straßenbau gedacht.

Strategie gegen Infektionen

Eine neue Priorität hat in der internationalen Gesundheitspolitik die Infektionsbekämpfung mit dem globalen Plan gegen Antibiotika-Resistenzen bekommen.

Erstmals tritt mit Gröhe nächste Woche in Genf ein deutscher Gesundheitsminister bei der Weltgesundheitskonferenz vor die Weltöffentlichkeit - auch um Lehren aus der Ebolakrise zu ziehen.

Am nächsten Mittwoch werde das Bundeskabinett die Strategie gegen Antibiotika-Resistenzen fortschreiben. Dann komme das Thema bei der G7-Tagung in Schloss Elmau auf die Tagesordnung, sodass bis zum Herbst eine operationale Strategie für die Forschungspolitik, den Einsatz von Antibiotika in der Tiermast und für die Entwicklung von Schnelltests beschlossen werden könne.