Bald für Asylbewerber?

BERLIN. Asylbewerber könnten künftig ebenfalls eine eigene Gesundheitskarte für Leistungen aus der GKV erhalten.

Die Bundesregierung prüfe derzeit gemeinsam mit den Ländern die flächendeckende Einführung einer solchen Gesundheitskarte, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linken (Drucksache 18/4758).

In ihrer Antwort weist die Regierung zudem den Vorwurf zurück, die jetzigen Regelungen zur Gesundheitsversorgung im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) seien unzureichend.

Die geltenden Regelungen erlaubten bereits eine angemessene gesundheitliche Versorgung der Leistungsberechtigten, eine Ausweitung der jüngsten Gesetzesänderungen auf den Bereich der Gesundheitsleistungen sei daher nicht notwendig.

Insbesondere eine frühzeitige Behandlung einer Infektionskrankheit könne auch unabhängig von der Einführung einer Gesundheitskarte geleistet werden - das beinhalte ebenfalls öffentlich empfohlene Schutzimpfungen. (reh)