Nikotin-Entwöhnung

Befreiung von Umsatzsteuer bestätigt

Rauchentwöhnungskurse können umsatzsteuerfrei sein, wenn sie medizinisch angezeigt sind, urteilte kürzlich der Bundesfinanzhof.

Veröffentlicht: 04.12.2014, 08:42 Uhr

MÜNCHEN. Für Rauchentwöhnungskurse fällt gewöhnlich Umsatzsteuer an. Das gilt jedoch dann nicht, wenn sie medizinisch indiziert sind.

Im Rahmen eines ärztlichen Behandlungsplans sind Nikotin-Entwöhnungskurse als steuerbegünstigte Heilbehandlung einzustufen, urteilte jetzt der Bundesfinanzhof (BFH).

Damit bestätigt das oberste deutsche Finanzgericht eine unlängst vom Bundesfinanzministerium ergangene Klarstellung, wonach Vorsorgeleistungen, die auf den individuellen Gesundheitszustand eines Patienten abgestimmt sind, umsatzsteuerfrei bleiben (wir berichteten).

Der BFH gab im konkreten Fall einem Anbieter von Raucherentwöhnungsseminaren im Grundsatz recht. Einige Teilnehmer seiner Kurse kamen aus eigener Initiative, die meisten aber waren vom Betriebsarzt ihrer Firma geschickt worden.

Das Finanzamt verlangte auf die Entwöhnungskurse Umsatzsteuer. Der Seminaranbieter wollte das nicht einsehen. Die Kurse seien als Heilbehandlungen zum Zwecke der Vorbeugung und Prävention von Krankheiten steuerfrei.

Der BFH stimmte dem im Grundsatz zu. Es sei bekannt, dass Rauchen die Gesundheit schädige. Bei den Raucherentwöhnungskursen könne es sich daher um "dem Schutz der Gesundheit dienende Dienstleistungen" handeln.

Solche Dienstleistungen seien steuerfrei, wenn sie medizinisch angezeigt sind und wenn sie "im Rahmen einer medizinischen Behandlung - aufgrund ärztlicher Anordnung oder mit Hilfe einer Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahme" gemacht würden.

Wann etwas "medizinisch angezeigt" ist, entscheide der Arzt, so der BFH. Dabei reichten auch Sammelüberweisungen von Betriebsärzten für die Steuerbefreiung aus, wenn sie auf medizinische Feststellungen gründen. (mwo)

Az.: XI R 19/12

Mehr zum Thema

Sozialgericht Dresden

Bonuspunkte auch mit Smartphone

Justiz

Gesundheit ist kein absolutes Grundrecht

Das könnte Sie auch interessieren
Thromboseprophylaxe und COVID-19

„ÄrzteTage extra“-Podcast

Thromboseprophylaxe und COVID-19

Sonderbericht | Mit freundlicher Unterstützung von: Leo Pharma GmbH, Neu-Isenburg
Aktuelle GTH-Empfehlung zur Thromboseprophylaxe bei COVID-19

CAT-Algorithmus

Aktuelle GTH-Empfehlung zur Thromboseprophylaxe bei COVID-19

Anzeige
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Bei E-Zigaretten „Dual Use unbedingt vermeiden“

Nikotinabusus

Bei E-Zigaretten „Dual Use unbedingt vermeiden“

So kodieren Ärzte bei SARS-CoV-2 richtig

ICD-10-Codes

So kodieren Ärzte bei SARS-CoV-2 richtig

Jens Spahn lockert Vorschriften für Corona-Tests

Verordnung auf dem Weg

Jens Spahn lockert Vorschriften für Corona-Tests

Diese Website verwendet Cookies. Weitere Informationen zu Cookies und und insbesondere dazu, wie Sie deren Verwendung widersprechen können, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.  Verstanden