Recht

E-Zigaretten-Vertreiber scheitern vor Gericht

DÜSSELDORF (dpa). Vertreiber von sogenannten E-Zigaretten haben vor Gericht gegen die nordrhein-westfälische Landesregierung eine Niederlage einstecken müssen.

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Ihr Versuch, Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) kritische Aussagen über die E-Zigaretten zu verbieten und sie zu einem Widerruf zu zwingen, schlug fehl.

Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht habe den Antrag abgelehnt, sagte ein Gerichtssprecher. Steffens hatte vor dem Verkauf der elektrischen Zigaretten gewarnt und auf gesundheitliche Risiken hingewiesen.

Anders als bei herkömmlichen Zigaretten werden bei E-Zigaretten keine Substanzen verbrannt, der Nutzer nimmt keinen Teer auf.

Az.: 16 L 2043/11

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