Grüne fordert Sofortprogramm für mehr Pflegestellen

BERLIN. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Maria Klein-Schmeink, hat ein Sofortprogramm für neue Pflegestellen in Krankenhäusern gefordert. Anlässlich eines Verdi-Aktionstages zur Pflege im Krankenhaus sagte sie am Dienstag: "Damit Pflegekräfte entlastet werden können, ist mehr Personal nötig. Wir fordern deswegen die Bundesregierung auf, als Sofortmaßnahme ein neues Pflegestellenprogramm aufzulegen." Die Zahl der Stellen sollte sich an der 1997 abgeschafften Pflegepersonalregelung orientieren. "Für diese zusätzlichen Mittel muss es eine Zweckbindung geben, damit das Geld auch wirklich für neues Pflegepersonal verwendet wird."

Mit dem bundesweiten Aktionstag "Pause" machte die Gewerkschaft Verdi auf Überlastung und mangelhafte Personalausstattung in Kliniken aufmerksam. Viele Stationen in den Kliniken seien so schlecht besetzt, dass die Beschäftigten auf ihre Pausen verzichten müssten, um Patienten pflegen und versorgen zu können, sagte Verdi-Vorstandsmitglied Sylvia Bühler. Am Aktionstag sollten alle Klinikbeschäftigen die ihnen zustehenden Pausen nehmen, um sich von der oft auch körperlich und emotional belastenden Arbeit zu erholen und gleichzeitig ihr Recht auf Pausen zu unterstreichen.

Laut Krankenhausstrukturgesetz soll nach jahrelangem Abbau von Pflegestellen in Krankenhäusern die "Pflege am Bett" wieder ausgebaut werden. In den Jahren 2016 bis 2018 belaufen sich die Fördermittel dafür auf insgesamt bis zu 660 Millionen Euro. Ab 2019 stehen dauerhaft 330 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung. (dpa)