Gröhe kündigt an

PEPP-Entgeltsystem kommt erst ab 2017

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BERLIN. Die Koalition bewegt sich beim umstrittenen Entgeltsystem für die Psychiatrie und Psychosomatik (PEPP): Die budgetneutrale Optionsphase, in der Kliniken an PEPP freiwillig teilnehmen können, wird auf 2017 verlängert.

Das hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) am Mittwoch im Gesundheitsausschuss angekündigt. Die Links-Fraktion hatte in einem Antrag gefordert, die Umstellung weiterer Krankenhäuser auf das PEPP-System "bis auf Weiteres" zu verhindern.

Bislang war vorgesehen, dass alle Kliniken ab 2015 verpflichtend bei PEPP mitmachen. Ab 2017 war die Konvergenzphase geplant, an deren Ende 2022 ein einheitlicher Landesbasisentgelt-Wert stehen sollte.

Der Ausschuss setzte zudem für den 7. Mai eine Expertenanhörung zu dem Thema an. Die SPD-Fraktion begrüßte die Verlängerung der Optionsphase. Damit werde Spielraum geschaffen, um Veränderungen am PEPP-System vorzunehmen, erklärten Hilde Mattheis und Dirk Heidenblut (beide SPD).

Man habe nun genug Zeit, "um Bedenken von Betroffenen und Fachverbänden in eine Neustrukturierung einfließen zu lassen".Viele Ärzte fordern insbesondere, dass der Schweregrad der Erkrankungen differenzierter als bisher im Entgeltsystem abgebildet wird.

Für viel Skepsis sorgt zudem, dass die Psychiatrie-Personalverordnung Ende 2016 außer Kraft gesetzt werden soll. Darin ist die personelle Ausstattung psychiatrischer Kliniken geregelt. (fst)

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