Parlamentarische Anfrage

Regierung: Steuergeld für COVID-Kommunikation gut angelegt

Rund eine halbe Milliarde Euro wird das BMG bis Ende 2022 für Informationskampagnen rund um Pandemie und Impfschutz ausgegeben haben. Nicht umsonst, wie die Regierung versichert.

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Berlin. Die Corona-Kommunikation des Bundesgesundheitsministeriums hat – parteiübergreifend – nicht immer den stärksten Eindruck erweckt. Lumpen lassen wollte sich die Exekutive gleichwohl nicht. Wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht, waren 2020, im ersten Jahr der Pandemie, 90 Millionen Euro für wie es wörtlich heißt „Informations und Aufklärungskampagnen zum Coronavirus“ vorgesehen, 2021 bereits 295 Millionen Euro. In den Haushalt 2022 sind den Angaben zufolge 188,9 Millionen Euro für die COVID-Kommunikation eingestellt.

Um die Bevölkerung „über Möglichkeiten zum Selbstschutz und die notwendigen Verhaltensregeln zur Eindämmung der Pandemie“ in Kenntnis zu setzen, habe sich die Bundesregierung diverser klassischer Medien („Print, TV, Hörfunk“) aber auch des Internets und Social-Media bedient.

Aus Regierungssicht war das Geld gut angelegt: „Die Menschen in Deutschland sind den immer wieder kommunizierten Empfehlungen und Verhaltensregeln gefolgt und haben damit entscheidend dazu beigetragen, die Auswirkungen dieser pandemischen Situation beherrschbar zu halten.“ Nach Zulassung der ersten Impfstoffe habe man sich dann darauf konzentriert, „die Bevölkerung verständlich und zuverlässig über das Impfen zu informieren“.

In diesem Zusammenhang werden die Impfquoten bei den Bundesbürgern ab 60 als Indikator genommen, „dass die Kommunikationsmaßnahmen gewirkt haben“. 85,4 Prozent der Deutschen dieser Altersklasse seien inzwischen vollständig geimpft, 67,7 Prozent hätten den Impfschutz bereits auffrischen lassen. In der Gesamtbevölkerung hätten dank der regierungsseitigen Hinweise – „im Zuge der Omikron-Welle weiter intensiviert“ – bis Ende März 58,2 Prozent ihren Impfschutz auffrischen lassen. (cw)

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