Rechte Hetze?

Staatsanwalt überprüft Website eines Hausarztes

Ein Arzt aus Hannover soll sich auf seiner Website antisemitisch geäußert haben. Der Mann wurde schon früher auffällig.

Veröffentlicht: 03.12.2019, 15:55 Uhr

Hannover. Die Staatsanwaltschaft Hannover prüft Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen einen Hausarzt aus Hannover. Der Arzt betreibe eine Website mit möglicherweise antisemitischen Inhalten, heißt es. „Wir haben am Montag, die Strafanzeige vom Landesverband der jüdischen Gemeinden in Niedersachsen erhalten“, bestätigte Oberstaatsanwalt Thomas Klinge der „Ärzte Zeitung“, „und wir haben die Seite gesichert.“

Geprüft werde nun, ob sich auf der Seite antisemitische oder volksverhetzende Aussagen finden. Der Allgemeinmediziner sei Mitglied der AfD, berichtet die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“. Auf der Website bezeichne er afrikanische Staaten als „Babyfabriken“ und spreche sich für Euthanasie aus. „Genetischer Müll, der zu unheilbaren Erbkrankheiten führt, ist zu vermeiden“, zitiert die Zeitung von der Website. Dem Bericht zufolge habe die AfD den Arzt, nachdem die Vorwürfe bekannt wurden, aufgefordert, sein Vorstandsamt einer Ortsgruppe aufzugeben und die Partei zu verlassen.

„Wir werden die Sache nun auf strafrechtliche Relevanz prüfen und dem Arzt gegebenenfalls die Möglichkeit geben, sich zur Sache zu äußern“, so Oberstaatsanwalt Klinge. Laut Ermittlungsbehörden gab es schon früher Hinweise auf den Arzt, weil er ein Buch geschrieben haben soll, das ebenfalls antisemitische Inhalte aufweist. Die Ermittlungen wurden eingestellt, weil es für den privaten Gebrauch gedacht gewesen und nicht in den Buchhandel gelangt sei. (Eben)

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