Ärzte Zeitung online, 13.03.2018

Schlechte Luft

EU hat über Klage noch nicht entschieden

In vielen deutschen Städten herrscht schlechte Luft - vielerorts werden die EU-Grenzwerte nicht eingehalten. Ob Deutschland deswegen von der EU-Kommission verklagt wird, steht noch nicht fest.

EU hat über Klage noch nicht entschieden

Dicke Luft - in deutschen Städten nicht ungewöhnlich.

© Winfried Rothermel / picture alliance

BRÜSSEL. Die EU-Kommission lässt sich Zeit bis Ende April für die Entscheidung über eine mögliche Klage wegen zu schlechter Luft in deutschen Städten.

Ein Sprecher der Brüsseler Behörde bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass die von Berlin vorgelegten Luftreinhaltemaßnahmen weiter geprüft würden. Entschieden werde "in den nächsten Wochen".

Die nächste Veröffentlichung von Verfahren gegen Mitgliedsstaaten steht erst Ende April an. Ursprünglich wollte sich die Kommission "Mitte März" erneut mit dem Streit befassen.

Deutschland und acht weitere Länder verstoßen seit Jahren gegen EU-Grenzwerte für saubere Luft, vor allem bei gesundheitsgefährdenden Stickoxiden aus Diesel-Abgasen.

EU-Umweltkommissar Karmenu Vella hatte Ende Januar Klagen angedroht, falls die betroffenen Länder nicht mit zusätzlichen Maßnahmen schnell Abhilfe schaffen.

Anfang Februar hatte die Bundesregierung weitere Vorschläge gemacht. So soll die Umstellung von Fahrzeug-Fuhrparks auf emissionsarme Antriebe vorangetrieben werden. Außerdem soll die Verlagerung des Pendlerverkehrs auf die Schiene gefördert werden. (dpa)

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