Neue Dieselfahrverbots-Regelung
18 Städte liegen über dem neuen Grenzwert
Diesel-Fahrverbote sollen künftig in Deutschland nur dort möglich sein, wo eine Stickstoffdioxid-Belastung von mehr als 50 µg/m³ im Jahresmittel gemessen wird. Das betrifft aktuell 18 Städte.
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Bei Diesel-Fahrverboten in deutschen Städten soll es Ausnahmen für bestimmte Fahrzeuge geben.
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BERLIN. Fahrverbote in deutschen Städten gelten bald erst ab einer Belastung von 50 µg/m³ NO2 pro Kubikmeter Luft als verhältnismäßig. Zudem kommen Regeln zu Kontrollen und generellen Ausnahmen für bestimmte Fahrzeuge.
Der Bundesrat ließ am Freitag ein erst am Vortag vom Bundestag beschlossenes Gesetzespaket passieren.
Überwacht werden sollen Sperrungen künftig nur stichprobenartig mit mobilen Geräten und einer relativ kurzen Datenspeicherung von zwei Wochen. Autos der neueren Abgasnorm Euro 6 und verschiedene nachgerüstete Fahrzeuge wie Busse, schwere Fahrzeuge von Müllabfuhr und Feuerwehr, Handwerker- und Lieferfahrzeuge sollen von Verboten ausgenommen sein.
Umwelt-Staatssekretär Florian Pronold (SPD) sagte, die Neuregelungen schafften auch die Voraussetzung dafür, dass nachgerüstete ältere Diesel-Pkw von Fahrverboten verschont bleiben könnten. Dafür wird nun als Wert festgelegt, dass sie nach Verbesserungen der Abgasreinigung weniger als 270 Milligramm Stickoxid pro Kilometer ausstoßen müssen.
Fahrverbote erst ab 50 µg/m³ NO2
Generell sollen Fahrverbote in der Regel künftig erst ab einer Belastung von 50 Mikrogramm Stickoxid (NO2) pro Kubikmeter Luft im Jahresmittelwert als verhältnismäßig gelten – weil der unverändert geltende Grenzwert von 40 Mikrogramm auch ohne Fahrverbot erreicht werden könne.
Daten des Umweltbundesamtes aus dem Jahr 2018 zeigen, dass ein Jahreswert von mindestens 50 µg/m³ NO2 an 27 Messstationen gemessen wurde (siehe nachfolgende Tabelle). Betroffen waren folgende Städte:
Baden-Württemberg: Backnang, Heilbronn, Ludwigsburg, Reutlingen, Stuttgart (erhöhte Werte bei drei Messstationen)
Bayern: München (bei zwei Messstationen)
Hamburg
Hessen: Darmstadt (bei zwei Messstationen), Frankfurt/Main, Limburg (bei zwei Messstationen), Wiesbaden
Nordrhein-Westfalen: Bochum, Dortmund, Düren, Düsseldorf (bei drei Messstationen), Essen, Köln (bei drei Messstationen).
Schleswig-Holstein: Kiel (dpa/ths)
