Ärzte Zeitung, 06.05.2013

Prävention

Bundesrat stellt sich bei Vorsorge quer

BERLIN. In Bausch und Bogen abgelehnt hat der Bundesrat den Regierungsentwurf eines Präventionsgesetzes. Die Länderkammer forderte am Freitag die Regierung auf, den Entwurf "grundlegend" zu überarbeiten.

Die Vorlage sei vollkommen unzureichend, Gesundheitsförderung und Prävention als gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu organisieren und im Alltag und in den Lebenswelten der Bürger verstärkt zu verankern, heißt es in der Begründung des Beschlusses.

Die Haltung des Gremiums, in dem die von SPD und Grünen geführten Länder die Mehrheit haben, stieß auf Unverständnis. Alle mit dem Entwurf vorgeschlagenen Neuerungen seien sinnvoll.

Für die Ablehnung des Entwurfs durch den Bundesrat gebe es daher keinen Grund, hieß es am Wochenende aus dem Gesundheitsministerium.

Mit dem Gesetz sollen die jährlichen Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen für Gesundheitsvorsorge von 180 Millionen auf 420 Millionen Euro wachsen. Der Entwurf ist im parlamentarischen Verfahren. (af)

Topics
Schlagworte
Prävention (2453)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

30 Minuten Bewegung am Tag verhindern jeden 12. Todesfall

Bewegung verlängert das Leben, das bestätigt die bisher größte Studie zum Thema. Und: Bewegung im Alltag reicht dazu schon aus, es muss kein anstrengender Sport sein. mehr »

Welche Gesundheitspolitiker bleiben im Bundestag?

So sehr sich der Bundestag verändert - viele aus der Gesundheitspolitik vertraute Gesichter werden vermutlich wieder im Gesundheitsausschuss arbeiten. Eine Auswahl. mehr »

Merkel beansprucht Führung weiter für sich

Drastische Einbußen, aber immer noch vorn: Die Wähler versetzen der Union einen Kinnhaken. Die große Koalition scheint passé. Auch die Umfrageteilnehmer der "Ärzte Zeitung" hatten bereits im Vorfeld eine neue "GroKo" abgelehnt. mehr »