Präventionsgesetz
Brandenburg leicht verspätet auf Kurs
Die Landesrahmenvereinbarung zum Präventionsgesetz ist jetzt auch in Brandenburg in trockenen Tüchern. Das Motto lautet: Gesund aufwachsen, leben, arbeiten und alt werden – unabhängig von Alter, Geschlecht und Einkommen.
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Menschen in ihren Lebenswelten zu erreichen ist Kern des Präventionsgesetzes – auch in Brandenburg.
© Bernd Wüstneck/dpa
POTSDAM. Das Präventionsgesetz hinterlässt Spuren auch in Brandenburg. Aufbauend auf bestehenden Bündnissen und Arbeitskreisen soll in der Mark die Prävention und Gesundheitsförderung nun deutlich verbessert werden. Mit im Boot sind außer dem Land die Kranken- und Pflegekassen, die Trägern der Renten- und Unfallversicherung sowie die Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit. Nicht beigetreten sind laut einer Mitteilung des Verbands der Ersatzkassen "bedauerlicherweise" die kommunalen Spitzenverbände.
Aus dem Städte- und Gemeindebund hieß es, man habe grundsätzlich nichts gegen eine Rahmenvereinbarung einzuwenden und auch nicht offiziell erklärt, dieser nicht beizutreten. Sollte dies allerdings geschehen, sei es den Kommunen natürlich unbenommen, trotzdem mit den Krankenkassen bilaterale Verträge abzuschließen.
Brandenburg ist das elfte Bundesland, das eine Rahmenvereinbarung gemäß dem Präventionsgesetz abgeschlossen hat. Als erstes hatte Hessen schon vor einem Jahr eine solche Vereinbarung auf den Weg gebracht, kurz darauf meldete auch Thüringen Vollzug.
Beteiligungsverfahren kostet Zeit
In Brandenburg war der Abschluss ursprünglich für Dezember 2016 vorgesehen, wie aus einer kleinen Anfrage im Landtag Brandenburgs hervorging. Als Grund für die etwas längere Dauer wurde angeführt, dass das Beteiligungsverfahren in den beitrittsberechtigten Institutionen "einige Zeit in Anspruch" nahm.
Die brandenburgische Vereinbarung schaffe nun den Rahmen, um bewährte Ansätze und Kooperationen der Prävention und Gesundheitsförderung fortzuführen und auszubauen sowie neue Initiativen ins Leben zu rufen, heißt es in einer Mitteilung des Sozial- und Gesundheitsministeriums.
"Gesund älter werden"
So haben sich im Land Brandenburg bewährte Strukturen der Zusammenarbeit, wie die Bündnisse "Gesund Aufwachsen" und "Gesund älter werden", der Arbeitskreis "Arbeit und Gesundheit" beim Arbeits- und Gesundheitsministerium sowie verbindliche Kooperationen, wie beispielsweise das "Landesprogramm für die gute gesunde Schule", etabliert. Bei der Landesrahmenvereinbarung setze Brandenburg den Fokus besonders auf die Vermeidung sozial bedingter, geschlechtsbezogener und regionaler Ungleichheit von Gesundheitschancen, heißt es.
Nach der Vereinbarung werden die beteiligten Sozialversicherungsträger gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium die "Brandenburger Konferenz für Prävention und Gesundheitsförderung" ins Leben rufen, um Erfahrungen auszutauschen und über Handlungsbedarfe und geeignete Maßnahmen zu beraten. Die Konferenz soll mindestens einmal im Jahr tagen.
"Es ist gut, dass mit dem neuen Präventionsgesetz deutlich mehr Geld für Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention zur Verfügung steht", sagte Gesundheitsministerin Diana Golze (Die Linke) anlässlich der Unterzeichnung der Landesrahmenvereinbarung. Wichtig sei, Früherkennungsuntersuchungen weiterzuentwickeln, Impflücken in allen Altersstufen zu schließen und für das Thema Gesundheitsvorsorge und Arbeitsschutz gerade in kleinen und mittleren Betrieben stärker zu sensibilisieren.
Nationale Präventionsstrategie
Das Präventionsgesetz trat im Juli in Kraft. Kern ist die nationale Präventionsstrategie, mit der die Gesundheitsförderung vor allem in den Kommunen, in Kitas, Schulen, in Betrieben und in Pflegeeinrichtungen gestärkt werden soll.
Die Krankenkassen sollen seit 2016 sieben Euro statt bislang 3,09 Euro je Versicherten für Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention sowie für Maßnahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung ausgeben.
