Ärzte Zeitung online, 17.08.2017
 

Urteil

Chemo vorrangig ambulant

Der Grundsatz ambulant vor stationär gilt nach Ansicht des Landessozialgerichts Sachsen unabhängig von den Kosten.

CHEMNITZ. Der Vorrang der ambulanten vor einer stationären Behandlung gilt auch dann, wenn der Klinikaufenthalt billiger ist. Das hat das Sächsische Landessozialgericht im Fall einer Chemotherapie entschieden. Der Vorrang ambulanter Behandlungen gelte immer, solange ein Klinikaufenthalt nicht medizinisch notwendig ist.

Die Sachlage: Ein Krankenhaus im Raum Chemnitz hatte mehrere Patienten stationär chemotherapeutisch behandelt. Die Krankenkassen beauftragten den Medizinischen Dienst mit einer Überprüfung. Danach weigerten sie sich, die Kosten für die Chemo zu übernehmen. Der Krankenhausaufenthalt sei jeweils nicht erforderlich gewesen.

Mit seiner Klage argumentierte das Krankenhaus, es sei jeweils nicht abzusehen gewesen, dass die Chemotherapie komplikationslos verlaufen würde. Zudem sei die stationäre Behandlung billiger als die ambulante. Denn der Medikamenten-Einkauf für ambulante Chemotherapien über öffentliche Apotheken sei besonders teuer.

Wie schon das Sozialgericht Chemnitz wies nun auch das LSG die Klage ab. Zur Begründung verwies es auf den gesetzlichen Vorrang der ambulanten Behandlung. Wenn diese möglich gewesen sei, stehe nach den gesetzlichen Vorgaben dem Krankenhaus keine Vergütung zu. "Dies gilt auch dann, wenn die ambulante Behandlung für die Krankenkasse höhere Kosten als die stationäre Krankenhausbehandlung verursacht hätte", betonte das LSG.

Zwingende medizinische Gründe für die Chemotherapie in der Klinik habe es in den hier entschiedenen Fällen nicht gegeben. Daher habe es sich um "Fehlbelegungen" gehandelt. Grund für den Kostenvorteil der Krankenhäuser sei zudem allein die gesetzliche Preisbindung der öffentlichen Apotheken, führten die Sozialrichter weiter aus. (mwo)

Landessozialgericht Sachsen Az.: L 12 KR 244/16

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