Ärzte Zeitung online, 22.02.2018

Bundesverwaltungsgericht

Urteile zu Diesel-Fahrverboten auf kommende Woche vertagt

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Entscheidung zu Fahrverboten vertagt. Derweil hat der EuGh den Druck auf die EU-Mitglieder erhöht, Luftqualitätspläne vorzulegen, wenn die Grenzwerte nicht eingehalten werden.

LEIPZIG/LUXEMBURG. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig will seine Urteile zur Luftbelastung in Düsseldorf und Stuttgart am kommenden Dienstag (27. Februar, 12 Uhr) verkünden. Das teilte das Gericht nach der Verhandlung am Donnerstag mit.

Beide Städte können die europaweit vorgegebenen Grenzwerte für Stickoxide nicht einhalten. Im Juli hatte deshalb das Verwaltungsgericht Stuttgart Fahrverbote gefordert. Die von der Deutschen Umwelthilfe beklagten Länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen wollen dies abwenden.

Zum Thema Feinstaub-Belastung hat unterdessen der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Urteil gefällt: Demnach müssen Staaten, die die Feinstaub-Grenzwerte bis Juni 2010 nicht einhalten konnten, nach EU-Recht Luftqualitätspläne vorlegen, wie die Ziele erreicht werden sollen. Am Donnerstag bekräftigte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, dass sie dabei den "Zeitraum der Nichteinhaltung so kurz wie möglich" halten müssen. Dass sich Polen je nach Region Zeit bis 2020 bis 2024 lassen will, sei nicht gerechtfertigt. (mwo)

Az.: BVerwG: 7 C 26.16 (Düsseldorf) und 7 C 30.17 (Stuttgart);

Az. EuGH: C-336/16

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Dieses Training hält jung

Forscher haben in einer Studie Trainingsformen identifiziert, die die Zellalterung verlangsamen: Wer sein Leben verlängern will, sollte wohl eher aufs Laufband als in die Muckibude. mehr »

Mehr Ausgaben zur Gesundheitsförderung

Die gesetzlichen Krankenkassen haben im vergangenen Jahr 8,1 Millionen Menschen mit gesundheitsfördernden und präventiven Maßnahmen erreicht – so viele wie nie zuvor. Doch es gibt auch Lücken. mehr »

Zahl der Abtreibungen zurückgegangen

2018 wird es wohl weniger Schwangerschaftsabbrüche geben als im Jahr zuvor, so eine Statistik. mehr »