Ärzte Zeitung online, 05.10.2017

Berlin

Pflegekräfte beenden Streik an der Charité

Charité und verdi einigen sich auf Tarifvertrag: Die Regeln zur Mindestbesetzung im Pflegedienst werden nachgeschärft.

BERLIN. Der Streik der Pflegekräfte an der Charité Berlin ist beendet. Die größte Uniklinik Europas und die Gewerkschaft verdi haben sich darauf verständigt, den strittigen Tarifvertrag Gesundheitsschutz vorerst unverändert wieder in Kraft zu setzen. Zusätzlich wurden laut Charité in einer gemeinsamen Erklärung die Punkte festgehalten, die noch in einem Kommentar zum Tarifvertrag präzisiert werden müssen. Die verdi-Tarifkommission an der Charité hat diese Vereinbarung bestätigt.

Für die Charité begrüßte der Ärztliche Direktor Professor Ulrich Frei das Ergebnis mit Erleichterung. "Wir waren schon immer der Auffassung, dass nicht Formulierungen, sondern nur ein konsequenter Aufbau von Pflegepersonal die Probleme löst", so Frei.

Der Vertrag sieht bundesweit erstmalig Mindestbesetzungen für den Pflegedienst auf einzelnen Stationen vor. Verdi hatte ihn im Sommer gekündigt, mit der Begründung, dass die Regelungen nicht eingehalten worden seien. Mit einem Streik wollte die Gewerkschaft im September erzwingen, dass Sanktionen für den Fall vereinbart werden, dass die im Tarifvertrag vorgesehenen Mindestbesetzungen unterschritten werden.

Der Vorstand der Charité hat nach Angaben von Carsten Becker von der verdi-Tarifkommission bereits schriftlich zugesagt, dass die vereinbarten Mindestbesetzungen künftig der Schichtplanung zugrunde gelegt werden sollen. Wenn sie nicht eingehalten werden können, sollen zusätzliche Pflegekräfte aus einem Pool oder aus Leiharbeit geholt werden. Gelinge auch das nicht, seien Leistungseinschränkungen die Konsequenz. Einigen sich Charité und verdi bis Mitte November nicht auf die Konkretisierung des Tarifvertrags, kann er Becker zufolge mit Wirkung zu Ende November gekündigt werden.

Derweil könnte der Vertrag schneller als gedacht Schule machen: Denn die Charité gehört seit 1. Oktober dem Kommunalen Arbeitgeberverband Berlin an – gemeinsam mit dem kommunalen Klinikkonzern Vivantes. "Deshalb wäre es jetzt nur noch ein kurzer Sprung, den Tarifvertrag auch bei Vivantes einzuführen", sagte Becker der "Ärzte Zeitung". (ami)

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