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Zytostatika-Zubereitungen

Klinik muss Steuer rückerstatten

Die Umsatzsteuer-Rückforderung der Kassen auf Zytostatikazubereitungen von Klinikapotheken ist zumindest teilweise berechtigt.
Holzauge sei wachsam! Allzu forsche Überwachung wird allerdings von den Datenschutzbehörden misstrauisch beäugt.

© minzpeter / Fotolia

Urteil

Videoüberwachung in Praxis nur mit triftigem Grund!

Wer den Zugang zu seiner Praxis mit Kameras überwacht, bedarf dazu eines konkreten Anlasses. Allgemeine Sicherheitserwägungen genügen datenschutzrechtlich nicht, so das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

Berlin

Geld- und Haftstrafen für Datendiebstahl aus dem BMG

Wegen Ausspähens von Daten aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat das Landgericht Berlin zwei Männer zu Geldstrafen verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig (Az.: 501 39/13).
Wer unter THC-Einfluss Auto fährt, ist deswegen noch lange nicht prinzipiell ungeeignet, ein Fahrzeug zu führen, haben Richter geurteilt.

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Cannabis-Konsum

Kein Entzug des Führerscheins ohne MPU

Auch für Cannabispatienten relevant: Ein erstmaliger Verstoß gegen das Fahrverbot unter THC-Einfluss führt nicht zwangsläufig zum Führerscheinentzug.

Bundesgerichtshof

Klinik muss Hygieneplan vorlegen

Wenn ein Patient einer Klinik glaubhaft Hygienemängel vorwirft, muss sie Belege für ihre Standards vorlegen. Tut sie das nicht, droht in einem Arzthaftungsprozess die Beweislastumkehr.
Unter dem Bayer Kreuz am Werk in Wuppertal fahren Fahrzeuge hindurch. Der Pharma- und Chemiekonzern Bayer will in Deutschland 4500 Stellen abbauen.

© Oliver Berg / dpa (Archivbild)

107 Berichte

Bayer legt Studien zu Glyphosat offen

Der Chemie-Konzern will 4500 Stellen in Deutschland abbauen, so informierte Kreise. Daneben erfährt die Öffentlichkeit Details zur Glyphosat-Zulassung: Bayer hat über 100 Studien veröffentlicht.
Datenschutz in Praxen: Patienten namentlich aufzurufen, ist unbedenklich.

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Datenschutz

Patientennamen dürfen ins Ohr gehen, Diagnosen nicht

Der Aufruf von Patienten im Warteraum verstößt nicht gegen die ärztliche Schweigepflicht. Vorsicht geboten ist jedoch bei Diagnoseerörterung vor Publikum sowie der Datenweitergabe an externe Dienstleister.
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