Kliniken unter Druck

Brandenburg: Nonnemacher will gegen Klinikinsolvenzen kämpfen

Landesgesundheitsministerin betrachtet die vom Bund angekündigten Liquiditätshilfen zur finanziellen Unterstützung von Kliniken als nicht ausreichend.

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Potsdam. Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher hat dazu aufgerufen, drohende Krankenhausinsolvenzen mit aller Kraft abzuwehren. Der Bund werbe aktuell für Liquiditätshilfen im Transparenzgesetz. „Die angekündigten Liquiditätshilfen in ihrer jetzigen Form werden von der Landesregierung allerdings als nicht ausreichend oder zielführend bewertet, da sie keine zusätzliche Finanzierung außerhalb schon bestehender Ansprüche darstellen“, sagte die Ministerin am Mittwoch im Potsdamer Landtag. „Es bedarf einer nachhaltigen und bedarfsgerechten Finanzierung der Betriebskosten über die Landesbasisfallwerte über ein Vorschaltgesetz vor der Krankenhausreform.“

Zur geplanten Schließung der Abteilungen für Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde und Mund-Kiefer-Gesichtschirurgie im Neuruppiner Universitätsklinikum Ruppin-Brandenburg erklärte Nonnemacher, dass beide Abteilungen im Krankenhausplan verankert seien. „Wir sind nicht glücklich darüber, dass Krankenhäuser sich gezwungen sehen, solche Abteilungen zu schließen, weil wir es für versorgungsrelevant halten“, sagte Nonnemacher. „Unser Ziel bleibt, dass die Angebote am Netz bleiben.“ (lass)

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