Spahn zu Corona-Impfung: Flexibel alle Angehörigen der Priogruppe 2 einbeziehen!

Berlin. Wer von einem Auslandsurlaub zurückkehrt, muss ab Montagnacht einen negativen Coronatest vorweisen – sonst muss die Fluggesellschaft die Mitnahme verweigern.

Das geht aus der Einreise-Verordnung hervor, die am Freitagmorgen verabschiedet worden sei, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag in Berlin. Man habe das Inkrafttreten der Verordnung nochmals verschoben, um Reiseveranstaltern und Fluggesellschaften ausreichend Zeit zu geben, ein entsprechendes Testangebot vor Ort sicherzustellen.

Allerdings mache er sich keine Illusionen, dass die Testverpflichtung für Reiserückkehrer ein „Game Changer“ sein könne: „Dafür ist die Lage zu ernst.“

Die Sieben-Tage-Inzidenz ist am Freitag bundesweit auf 119 gestiegen, Anfang März lag sie noch bei rund 70. Die Inzidenz variiert zwischen 18,7 (Landkreis Nordfriesland) und 521 (Landkreis Greiz in Thüringen). Dem Robert Koch-Institut sind zuletzt 21.573 neue COVID-19-Fälle sowie 183 neue Todesfälle gemeldet worden. 3260 COVID-Patienten befanden sich am Donnerstag in intensivmedizinischer Behandlung in Krankenhäusern, 51 mehr als am Vortag.

Zwölf Millionen Corona-Impfdosen verabreicht

„Wenn das so weitergeht, laufen wir Gefahr, dass das Gesundheitswesen im Laufe des Aprils an seine Grenzen kommt“, warnte Spahn. Der Effekt des Impfens werde durch die steigenden Inzidenzen geschmälert, so der Minister. Er verwies darauf, dass zehn Prozent der Bevölkerung am Freitagmorgen zumindest die Erstimpfung erhalten hätten. Zwölf Millionen Impfdosen sind mittlerweile verabreicht worden, am Donnerstag wurden rund 279.000 Menschen in Deutschland geimpft, etwa 77.000 von ihnen haben dabei ihre zweite Impfung erhalten.

Spahn appellierte an die Länder, „möglichst flexibel“ alle Angehörigen der Prioritätsgruppe 2 in die Impfkampagne einzubeziehen. Dazu gehören über 70-Jährige, vorerkrankte Menschen sowie Angehörige besonders exponierter Berufsgruppen. Die Impfkampagne werde weiter an Tempo gewinnen. So erwarte man im Laufe des Aprils allein 15 Millionen Impfdosen, mehr als im gesamten ersten Quartal zur Verfügung gestanden hat. Die Impfverordnung „macht Pragmatismus möglich“ betonte Spahn und appellierte an die Länder, die Lagerhaltung von Impfstoffen angesichts der absehbaren Lieferungen der Impfstoffhersteller weiter zu reduzieren.

Nach Angaben von RKI-Präsident Professor Lothar Wieler gibt es „deutliche Signale“, dass „diese Infektionswelle stärker ist als die ersten beiden Wellen“. „Uns stehen schwere Wochen bevor.“ Besonders stark stiegen die Infektionszahlen aktuell bei Berufstätigen sowie in Schulen und Kitas. Die Virusvariante B.1.1.7. gehe mit einem um 30 bis 70 Prozent höheren Ansteckungsrisiko einher, berichtete Wieler. Dies mache es auch noch schwerer für Gesundheitsämter, Infektionsketten nachzuvollziehen.

Spahn mahnt Umsetzung der Corona-Notbremse an

Spahn räumte ein, mit den Beschlüssen und Öffnungsschritten von Ministerpräsidenten und Kanzlerin von Anfang März sei man möglicherweise über das hinausgegangen, was mit Blick auf den Gesundheitsschutz geboten gewesen wäre. Dennoch haben einzelne Bundesländer wie etwa Berlin angekündigt, auch bei Inzidenzwerten von über 100 Öffnungsschritte nicht wieder zurücknehmen zu wollen. Spahn kritisierte dies scharf. Er erwarte, dass in den Ländern die Notbremse dort gezogen werde, wo es geboten sei: „Das haben Bund und Länder Anfang März einstimmig vereinbart.“

Erfreut zeigte sich der Gesundheitsminister darüber, dass mittlerweile flächendeckend ein Angebot von bundesweit über 10.000 Testzentren entstanden sei. Idealerweise sollte den Bürgern in den Lebenswelten wie Betrieb, Schule, Kitas oder Pflegeheim zweimal wöchentlich ein Testangebot gemacht werden. „Tests sind ausreichend da“, versicherte Spahn.

Wieler kündigte für kommende Woche eine Publikation des RKI an, in der das Institut eine Prognose für den weiteren Verlauf der Pandemie skizzieren will. Demnach sehe es für das laufende Jahr „gar nicht so schlecht aus“: „Wenn Impfangebote konsequent genutzt werden, können wir die Pandemie kontrollieren“, so der RKI-Chef.