BSG lockert Festbetrag

Dürfen Arzneien nur innerhalb des Festbetrags verordnet werden? Nicht immer, hat jetzt das Bundessozialgericht im Fall Sortis entschieden - vor allem, wenn sonst Nebenwirkungen auftreten würden.

Veröffentlicht:
Stein des Anstoßes: Atorvastatin - in Einzelfällen auch über dem Festbetrag verordnungsfähig.

Stein des Anstoßes: Atorvastatin - in Einzelfällen auch über dem Festbetrag verordnungsfähig.

© dpa

KASSEL (mwo). Ärzte können im Einzelfall auch Arzneimittel über dem Festbetrag verordnen.

Das ist dann der Fall, wenn nur so Nebenwirkungen mit "Krankheitswert" vermieden werden können, urteilte am Dienstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel.

Es fand damit eine späte Kompromissformel im Streit um das Arzneimittel Sortis® (Atorvastatin). Die aus dem Raum Dresden stammende Klägerin leidet unter anderem an Hyperlipidämie.

Weil sie andere Wirkstoffe nicht vertrug, verschrieb ihre Ärztin schließlich Sortis®, dessen Preis der Hersteller Pfizer aber nicht auf den Festpreis gesenkt hatte. Von 2007 bis 2011 zahlte die Patientin über 900 Euro zu.

Bei der in Sachsen und Thüringen verbeiteten AOK Plus beantragte sie die volle Kostenerstattung. Alle günstigeren Alternativpräparate hätten zu erheblichen Nebenwirkungen geführt, etwa zu Beinmuskelkrämpfen.

Nur Sortis® sei nebenwirkungsarm gewesen. Die AOK lehnte dies jedoch ab. Von einem "atypischen Einzelfall" sei nur bei lebensbedrohlichen Nebenwirkungen auszugehen.

Versicherter trägt die Beweislast

Der Erste Senat des BSG gab nun im Wesentlichen der Patientin Recht. Das Sächsische Landessozialgericht (LSG) in Chemnitz soll lediglich noch ihre Angaben zu den Nebenwirkungen überprüfen.

Grundsätzlich hatte das BSG allerdings die Festbetragsgruppe der Statine einschließlich Atorvastatin bereits im März 2011 bestätigt (Az.: B 1 KR 7/10). Daran hielten die Kasseler Richter fest.

Eine Kostenerstattungspflicht bestehe jedoch bei atypischen Einzelfällen, heißt es nun in dem neuen Urteil.

Weise ein teureres Medikament kaum Nebenwirkungen auf, alle anderen vergleichbaren einer Festbetragsgruppe dagegen schon, könne die Kasse zur vollen Kostenerstattung verpflichtet sein.

Die unerwünschten Nebenwirkungen bei den Alternativpräparaten müssten jedoch "Krankheitswert" haben. Im Streitfall trage der Versicherte die Beweislast, dass die Nebenwirkungen bei der teureren Arznei deutlich geringer sind.

Az.: B 1 KR 22/11 R

Mehr zum Thema
Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Lesetipps
Die vier Buchstaben V, D, T und M für die Wörter Verdacht, Diagnose, Therapie und Management

© Springer Medizin Verlag

Herzinsuffizienz

Das hausärztliche ABC zur HFpEF

Ärztin und Patientin im Gespräch

© SneakyPeakPoints / peopleimages.com / stock.adobe.com

S3-Leitlinie

So hilft die neue Osteoporose-Leitlinie in der Praxis

Darstellung einer Bakteriophage, die ein Bakterium attackiert.

© Corona Borealis / stock.adobe.com

Der Feind meines Feindes

Revival der Phagen: Neue alte Menschenfreunde?