Brandenburg will Gemeinsames Landesgremium

POTSDAM (ami). Die Eckpunkte für ein Gemeinsames Landesgremium waren Thema beim letzten Spitzengespräch mit Vertretern des Brandenburger Gesundheitswesens bei Landesgesundheitsministerin Anita Tack (Linke).

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"In Brandenburg wird es vor allem in den ländlichen Regionen zunehmend schwerer, frei werdende Arztstellen wieder zu besetzen oder Pflegekräfte zu finden. Die künftige Sicherstellung der flächendeckenden medizinischen Versorgung einer älter werdenden und zahlenmäßig abnehmenden Bevölkerung kann nur gemeinsam gelingen", so Tack im Anschluss an das Spitzengespräch.

Die Ministerin kündigte an, dass ein Gesetzentwurf als Basis für das Landesgremium in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden soll. Ziel sei es, alle Verantwortungsträger in einer arbeitsfähigen, effizienten Struktur zusammenzubringen und im Bedarfsfall weitere Experten hinzuzuziehen.

Die gewachsenen sektorbezogenen Instrumente zur Sicherstellung der Versorgung kritisierte Tack als überholt. "Der demografische Wandel stellt neue Anforderungen an die Rahmenbedingungen", so die Ministerin.

Unverbindliche Empfehlungen

Die Steuerung von Versorgung und die Entwicklung zukunftsfähiger Konzepte, insbesondere für von Unterversorgung bedrohte Regionen, erfordere eine sektorenübergreifende Betrachtung auf Landesebene.

In dem geplanten Landesgremium sollen neben dem Land Vertreter der Kassenärztlichen Vereinigung, der Krankenkassen, der Landeskrankenhausgesellschaft und der kommunalen Spitzenverbände Mitglied sein.

Die Landesärztekammer soll wie zum Beispiel auch Patientenorganisationen, weitere Sozialleistungsträger, Vertreter betroffener Kommunen oder Berufsverbände "nach Maßgabe landesrechtlicher Bestimmungen hinzugezogen werden", so das Ministerium.

Das Landesgremium wird beim Gesundheitsministerium eingerichtet. Es soll kurz-, mittel- und langfristige Perspektiven in den Blick nehmen und Empfehlungen für eine demografiefeste medizinische Versorgung zu sektorenübergreifenden und grundsätzlichen Versorgungsfragen in Brandenburg aussprechen.

Die Beschlüsse des Gremiums haben aber nur unverbindlichen Empfehlungscharakter.

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