Corona-Beschlüsse

Bund und Länder öffnen Tür zur neuen Normalität

Geschäfte, Pflegeheime, Kitas, Schulen: Bund und Länder haben sich auf weitere Lockerungen der Coronavirus-Beschränkungen geeinigt. Der vorsichtige Exit beinhaltet aber einen „Notfallmechanismus“.

Von Thomas Hommel Veröffentlicht: 06.05.2020, 17:30 Uhr
Bund und Länder öffnen Tür zur neuen Normalität

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Peter Tschentscher, erster Bürgermeister von Hamburg, auf dem Weg zu einer Online-Pressekonferenz nach der Beratung der Bundesländer zur Lockerung der Beschränkungen.

© Hannibal Hanschke/Reuters/POOL/dpa

Berlin. Geltende Corona-Beschränkungen sollen weiter gelockert werden. Darauf haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder bei einer Schaltkonferenz am Mittwoch verständigt.

So sollen sich wieder Angehörige aus zwei verschiedenen Haushalten treffen können – dazu zählen etwa zwei Familien, zwei Paare oder Mitglieder zweier Wohngemeinschaften. Dabei ist weiter die Abstandsregel von 1,50 Meter einzuhalten. Kontaktbeschränkungen für größere Gruppen werden bis 5. Juni verlängert.

Merkel: „Erste Phase der Pandemie hinter uns“

„Wir können heute sagen, dass wir die allererste Phase der Pandemie haben wir hinter uns“, betonte die Kanzlerin. Die Zahl der Neuinfektionen sei mittlerweile auf unter 1000 pro Tag zurückgegangen. Der Reproduktionsfaktor (R) liege seit Tagen unter eins. Dennoch stünde Deutschland noch eine „lange Auseinandersetzung“ mit dem Virus bevor. „Wir müssen vorsichtig bleiben.“

Unter Auflagen wie Maskenpflicht und Abstandsregeln sollen alle Geschäfte wieder öffnen. Auch im öffentlichen Nahverkehr ist weiterhin Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Kitas und Schulen sollen im „Notbetrieb“ wiedereröffnet werden. Für Kultureinrichtungen wie Theater und Kino wird ein Zukunftskonzept erarbeitet. Auch für Gastronomie und Beherbergung würden Perspektiven für eine sukzessive Wiedereröffnung erarbeitet, betonte Merkel. Das sei aber der schwierigste Bereich, da sich Abstands- und Kontaktregeln hier schwerer einhalten ließen.

Besuche in Altenheimen wieder möglich

Patienten in Krankenhäusern und Bewohner in Pflegeheimen sollen wieder Besuch empfangen dürfen. Dies darf jedoch zunächst nur eine bestimmte Person aus dem persönlichen Umfeld sein. In der betreffenden Einrichtung darf es allerdings kein „akutes“ Infektionsgeschehen geben.

Die Kicker der 1. und 2. Fußball-Bundesliga sollen ebenfalls wieder loslegen können. Der Wiederanpfiff in beiden Ligen ist für die zweite Mai-Hälfte geplant. Allerdings finden die Spiele ohne Publikum statt.

Regionale Obergrenze für Neuinfektionen

Ein erneuter „Lockdown“ ist nicht ausgeschlossen. Er soll aber regional begrenzt sein. Dazu wird eine regionale Obergrenze für Infektionen eingeführt.

Sie sieht vor, dass bei 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in Landkreisen und kreisfreien Städten binnen sieben Tagen neue Beschränkungen möglich sind. Merkel sprach von einem „Notfallmechanismus“, der bei einem wieder aufflammenden Infektionsgeschehen greife.

Anstieg der Neuinfektionen soll vermieden werden

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) sagte, es werde zu regional sehr unterschiedlichen Lockerungen kommen. Damit komme den Ländern eine „große Verantwortung“ zu. Ein starker Wiederanstieg der Zahl der Neuinfektionen sei unbedingt zu vermeiden. „Ich hoffe, dass die Länder die Verantwortung auch tragen“, sagte Tschentscher.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) betonte, Deutschland sei bislang gut durch die Pandemie gekommen. „Wir haben Geduld bewahrt in dieser schwierigen Zeit.“ Gleichwohl gebe es keinen Grund nachzulassen. „Die Sorge bleibt.“

Solange es keinen Impfstoff und keine Medikamente gibt, müsse durch Vorsicht und Umsicht alles getan werden, um eine Ausbreitung des Virus weiter zu verhindern.

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