EU-Vorratslager geplant

Coronavirus-Schutzausrüstung für alle

Bei der Behandlung von Coronavirus-Patienten fehlt es vielerorts an Schutzmaterial. Die EU-Kommission kündigt nun an, bald einen Vorrat medizinischer Ausrüstung anzulegen.

Veröffentlicht: 19.03.2020, 15:50 Uhr

Brüssel. Vorratshaltung für alle: Die Europäische Kommission will einen Grundstock medizinischer Ausrüstung zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 anlegen.

Es geht um intensivmedizinisches Material wie Beatmungsgeräte, Schutzmasken und Impfstoffe, sobald diese verfügbar seien, sagte der EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarcic, am Donnerstag in Brüssel. Diese Dinge sollten dann dort in der EU eingesetzt werden, wo sie am nötigsten gebraucht würden.

EU-Staaten können auch eigene Vorräte anlegen

Lenarcic erläuterte, dass die Kommission bis 90 Prozent der Kosten für die Beschaffung tragen werde. Dafür würden zunächst 50 Millionen Euro vorgesehen, von denen aber 40 Millionen erst von den EU-Staaten und dem Europaparlament genehmigt werden müssten. Mitgliedstaaten könnten die Vorräte auf freiwilliger Basis beschaffen und bis zum Bedarfsfall aufbewahren.

„Ich erwarte da keine Schwierigkeiten“, sagte der Kommissar. Etwa ein halbes Dutzend EU-Staaten habe bereits Interesse angemeldet. Der Aufbau dieser Vorratslager werde parallel zur gemeinsamen Materialbeschaffung im Kampf gegen das Virus vorangetrieben. Die Kommission arbeite „mit Vollgas“ daran.

Der Kommissar für Krisenmanagement kritisierte nationale Exportbeschränkungen für medizinisches Material in der aktuellen Lage, weil dies die europäische Zusammenarbeit unterminiere.

Lenarcic hob zugleich hervor, dass Deutschland seine Beschränkungen zurückgenommen habe und nun am europäischen Zivilschutz-Mechanismus teilnehme. Deutsche Vorbehalte gegen den Plan, Vorräte medizinischer Ausrüstung anzulegen, hingen nicht mit der Sache an sich, sondern nur mit Verfahrensfragen zusammen, sagte der Kommissar.

Teil des Zivilschutz-Mechanismus

Der Vorrat soll Teil des Zivilschutz-Mechanismus der EU sein. Dem gehören alle 27 EU-Staaten sowie Island, Norwegen, Serbien Nordmazedonien, Montenegro und die Türkei an.

Seit ihrer Gründung im Jahr 2001 hat die Einrichtung nach Kommissionsangaben auf mehr als 330 Hilfeersuchen von innerhalb und außerhalb der EU reagiert. (dpa)

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