EU sucht händeringend nach Impfstoff

Brüssel. Die Ratlosigkeit der 27 Staats- und Regierungschefs war mit Händen zu greifen. Sie hatten sich an diesem Donnerstag zu einem virtuellen EU-Gipfel getroffen, bei dem es eigentlich nur um eine Frage ging: Woher bekommt die Gemeinschaft schnell ausreichend viel Impfstoff? Dabei war schon vor dem Treffen absehbar, dass es darauf keine Antwort geben würde.

Der Überblick, mit dem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Tagung eröffnete, bewirkte beides: Hoffnung und Frustration. Von den 450 Millionen EU-Bürgern sind inzwischen 62 Millionen mindestens einmal geimpft worden. 18,2 Millionen haben auch eine zweite Dosis bekommen.

Die EU-Staaten erhielten bisher 88 Millionen Impfstoffdosen, weitere 77 Millionen gingen in den Export. Im zweiten Quartal werden 360 Millionen Dosen erwartet. Doch wer weiß schon, ob es dabei bleibt?

Schärfere Exportkontrollen oder gar Exportstopp?

So wurden denn Lösungen diskutiert, von denen jeder der 27 Staatenlenker wusste, dass sie nur neue Probleme schaffen würden. Bundeskanzlern Angela Merkel (CDU) will die Corona-Impfstoffproduktion innerhalb der Gemeinschaft hochfahren, doch das wirkt nur langfristig.

Eine große Mehrheit der Mitgliedstaaten sprach sich für eine schärfere Exportkontrolle aus, wohl wissend, dass diese zur Unterbrechung der Lieferketten für die Rohmaterialien der Vakzine führen könnte. Merkel bemühte sich, zu verhindern, dass die EU als einziger Exporteur von Impfstoffen diese Rolle aufgibt und ebenfalls zunächst nur an sich denkt.

Dabei ahnt die EU längst, dass sie von den Unternehmen abhängig ist. Dass italienische Behörden am Tag vor dem Gipfel 29 Millionen Dosen der AstraZeneca-Vakzine in Italien entdeckten, deren Bestimmung auch gestern noch nicht zweifelsfrei geklärt werden konnte, hat die Stimmung aufgeheizt. 29 Millionen Dosen – das sind mehr Impfeinheiten, als das Unternehmen bisher in die EU geliefert hat.

Streit um Verteilung der Vakzine

Und dann war da noch der Streit um eine faire Verteilung, den der österreichische Kanzler Sebastian Kurz losgetreten hatte. Dieses Ungleichgewicht kommt dadurch zustande, dass nicht alle EU-Staaten, die ihnen laut Bevölkerungszahl zustehenden Mengen von den Herstellern gekauft haben.

Einige wollten offenbar die teurere Vakzine von BioNTech/Pfizer nicht haben und setzten auf AstraZeneca – und der Hersteller liefert nun nur einen kleinen Teil. Inzwischen hat BioNTech weitere zehn Millionen Dosen zur Verfügung gestellt. Wie diese aufgeteilt werden sollen, wird seit Tagen verhandelt – eigentlich unglaublich.

Die EU ringt um Exporte nicht nur mit Regierungen in Großbritannien, Australien oder den Vereinigten Staaten, sondern auch mit sich selbst. Eine Lösung? Am Donnerstag war sie nicht in Sicht.

US-Präsident wollte nicht übers Impfen sprechen

Seinen Höhepunkt erreichte dieser EU-Gipfel am Abend, als sich der US-Präsident Joe Biden als Gast in die Runde einschaltete. Auf der Agenda standen vor allem atmosphärische Fragen der künftigen Zusammenarbeit, der gemeinsamen Ziele in den Verhältnissen zu Russland und China.

Dabei brennt den EU-Staats- und Regierungschefs ein ganz anderes Thema unter den Nägeln: Denn eigentlich wollten sie von Biden die Frage beantwortet bekommen, ob die Vereinigten Staaten die bei den US-Herstellern georderten Vakzine auch nach Europa liefern lassen. Schließlich hatte der neue Mann im Weißen Haus das Lieferembargo seines Vorgängers Donald Trump übernommen.

Und nun bangt die Gemeinschaft beispielsweise um 160 Millionen Dosen des Impfstoffs von Johnson & Johnson, der zwar vor wenigen Wochen die EU-Zulassung erhielt, aber dessen Liefertermin Mitte bis Ende April in den Sternen steht. Diese Frage, so hieß es vorab, sei jedoch für ein erstes Gespräch mit Biden vielleicht doch unpassend.