Ethikrat für Prüfung einer berufsbezogenen Corona-Impfpflicht

Berlin. Nach der Wissenschaftsvereinigung Leopoldina hat auch der Deutsche Ethikrat in Sachen Corona-Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich ein Umdenken angeregt. Die Bundesregierung solle „unverzüglich eine Regelung für eine berufsbezogene Impfpflicht“ prüfen, heißt es in einer am Donnerstag vorgelegten Stellungnahme.

Die Impfpflicht solle in den Bereichen zum Tragen kommen, in denen besonders vulnerable Menschen versorgt würden, schreiben die Ethik-Professoren. Konkret nennen sie ärztliches und pflegendes Personal sowie Mitarbeitende des Sozialdienstes, der Alltagsbegleitung und der Hauswirtschaft. Beschäftigte in diesen Bereichen trügen eine „besondere Verantwortung dafür, die ihnen Anvertrauten nicht zu schädigen“.

Etwaige Berufsaustritte und Schutzpflichten abwägen

Gesundheitspolitikerinnen der potenziellen „Ampel“-Koalition im Bund lehnen eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen bislang ab. Ein solcher Schritt könne eine Verweigerungshaltung der Impfung gegenüber noch verstärken und womöglich zur Abwanderung von dringend benötigten Fachkräften führen. Auch der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich zuletzt ähnlich geäußert.

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Der Ethikrat geht auf diese Bedenken und hält „negative Konsequenzen“ einer Impfpflicht wie Berufsausstiege ebenfalls für möglich. Gleichwohl seien derartige „Sorgen“ im Rahmen der Schutzpflichten gegenüber Menschen aus Hochrisikogruppen zu bewerten.

Weiter informieren und aufklären

Trotz des klaren Votums für die Prüfung einer Impfpflicht bleibe eine „auf Freiwilligkeit, Information, Überzeugungsarbeit und Vertrauensbildung beruhende Impfstrategie“ unverändert wichtig, betont der Ethikrat. Bemühungen, möglichst alle Menschen von der Notwendigkeit der Impfung zu überzeugen, sollten verstärkt werden. Außerdem müsse eine erweiterte Teststrategie die Impfstrategie ergänzen.

Bereits 2019 hatte sich der Ethikrat in einer Stellungnahme zur Masernimpfung mit einer berufsbezogenen Impfpflicht beschäftigt und diese für eine Reihe von Berufsgruppen empfohlen. Die entsprechende Impfpflicht war anschließend gesetzlich verankert worden.

Der Deutsche Pflegerat (DPR) erklärte, er unterstütze die Empfehlung des Ethikrats. Das Gremium sei damit auf die „gesamtgesellschaftliche Beantwortung der Frage einer Impfpflicht“ eingegangen, sagte DPR-Präsidentin Christine Vogler am Donnerstag in Berlin. „Die isolierte, verkürzte Debatte um die Impfpflicht einer einzelnen Gruppe, die der Pflegenden, ist somit vom Tisch.“ (hom)