Experten warnen vor neuen Schnellschüssen bei Wartungsarbeiten am Pflege-TÜV

Selten sind Glückwunschtelegramme derart distanziert ausgefallen wie die zum einjährigen Bestehen des Pflege-TÜV. Statt Komplimenten werden schonungslos Mängel aufgelistet. Der Präsident der Patientenschutzorganisation Deutsche Hospiz Stiftung, Eugen Brysch, etwa spricht von einem "System zur Verschleierung von Pflegedefiziten". Der Pflege-TÜV produziere Traumnoten wie am Fließband. Mit Transparenz habe das wenig zu tun, kritisiert Brysch.

Traumnoten wie am Fließband statt Transparenz

Auch bei Werner Schell vom Selbsthilfenetzwerk Pro Pflege fällt das Notensystem durch. Die ihm zugrundeliegenden Bewertungskriterien seien "mangelhaft" und würden vom Medizinischen Dienst der Kassen (MDK) zudem falsch gewichtet. Dies führe Verbraucher nicht zu einem guten Pflegeheim, sondern in die Irre.

Ins gleiche Horn bläst Elisabeth Scharfenberg. "Statt kritischer, differenzierter Bewertungen einzelner Pflegeheime liefert der Pflege-TÜV fast durchgehend gute und sehr gute Ergebnisse", sagt die Pflegesprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag. Hübsche Bewohnerzimmer, eine nette Gartenanlage oder bunte Speisepläne führten dazu, dass schlechte Noten für die Kernbereiche "Pflegequalität" und "Medizinische Versorgung" verschleiert würden. Die Verbraucher hätten davon nichts. "Die geschönten Ergebnisse nutzen letztendlich nur den Betreibern."

Im Bundesgesundheitsministerium weiß man um die Schwachstellen. Transparenz in der Pflege sei gut und wünschenswert, heißt es aus dem Umfeld von Ressortchef Philipp Rösler. Aber es dürfe nicht sein, dass der MDK weniger die Qualität einzelner Pflegeleistungen prüfe und benote als vielmehr deren Dokumentation. Die Selbstverwaltung aus Kassen und Anbieterverbänden müsse daher rasch für Korrekturen sorgen.

Gesundheitsministerium drängt auf Nachbesserungen

Nachbesserungsbedarf haben auch die Kassen ausgemacht, wenngleich sie ihr Baby zunächst einmal mit viel Lob überschütten. "Die Pflegenoten haben erstmals Transparenz in die Pflegequalität gebracht", betont der Sprecher des GKV-Spitzenverbands Florian Lanz. Gleichwohl wolle man nicht beim Erreichten stehen bleiben, "sondern die Pflegenoten jetzt Schritt für Schritt weiterentwickeln". Die Pflegenoten seien ein "riesiger Fortschritt für die Pflegebedürftigen und deren Angehörigen", findet auch Thomas Ballast, Vorstand des Ersatzkassen-Verbands vdek. Dass schlecht bewertete Heime seit Monaten versuchten, die Zeugnisvergabe per Gerichtsverfahren zu umgehen, sei zu erwarten gewesen. "Ein solcher Qualitätswettbewerb tangiert die wirtschaftlichen Interessen der Einrichtungen unmittelbar und nachhaltig", sagt Ballast. Deswegen gleich das gesamte Verfahren zu kippen, sei aber das falsche Signal - zumal die Mehrzahl der von den Landessozialgerichten - also Zweitinstanzen - gesprochenen Urteile eindeutig zugunsten des Pflege-TÜV ausgegangen sei.

Gleichwohl müssten Mängel im Verfahren abgestellt werden, gesteht Ballast ein. Dazu gehöre vor allem die "bis heute fehlende Gewichtung einzelner sehr bedeutsamer Qualitätskriterien in der Pflege" wie etwa eine fachlich richtige Wund- oder Schmerzversorgung. Werde hier gepfuscht, müsse sich dass in der Gesamtnote eines Heimes deutlicher als bisher niederschlagen. Solche "Risikofaktoren" seien eine zentrale Forderung der Kassen an die Weiterentwicklung des Pflege-TÜV, so Ballast.

Bis heute fehlt eine Gewichtung der Kriterien

Ob sich die Pflegeanbieter darauf einlassen, bleibt abzuwarten. Ballast spricht von einem "sehr verhandlungsintensiven Prozess mit den Interessenvertretern der Pflegeeinrichtungen". Bis Ende des Jahres sei aber eine einvernehmliche Lösung möglich, betont der vdek-Chef. Derzeit sitzen die Vertreter der Selbstverwaltung in Sachen Pflege-TÜV nach.

Mancher Experte warnt derweil vor neuen Schnellschüssen. "Die Pflegenoten waren eine politische Entscheidung. Das Verfahren wurde unter großem Zeitdruck umgesetzt, was auch ein Grund für die jetzigen Mängel ist", gibt Thomas Meißner vom Berliner Anbieterverband AVG zu bedenken. Er habe Sorge, "dass wir den gleichen Fehler wieder machen". Gründlichkeit müsse aber vor Schnelligkeit gehen.

"Um echte Lösungen zu finden, ist es wesentlich, den Verhandlungspartnern über den Jahreswechsel hinaus Zeit zu geben", empfiehlt auch Wilfried Voigt, Chef des evangelischen Altenpflegeverbandes DEVAP. Bei diesem Zeitfenster könnten auch erste Studien zur Frage, wie sich Ergebnisqualität in der Pflege überhaupt messen lässt, in die Wartungsarbeiten einbezogen werden.

Lesen Sie dazu auch den Kommentar: Stiftung Pflegetest