Gesundheitsminister wollen Deutschland coronafest machen

Berlin/Magdeburg. Bund und Länder wollen sich frühzeitig für eine neue pandemische Corona-Welle ab Herbst rüsten.

„Wir dürfen uns nicht von den aktuell rückläufigen Inzidenzen täuschen lassen“, sagte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD), nach einer gemeinsamen GMK-Videoschalte mit Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach (SPD) am Montagnachmittag in Magdeburg.

Im Herbst und Winter sei mit dem Auftreten neuer Virusvarianten zu rechnen, warnte Grimm-Benne. Das Bundesgesundheitsministerium solle daher möglichst rasch einen Masterplan zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ausarbeiten und gemeinsam mit den Ländern abstimmen.

Korrekturen am IfSG spätestens bis September

Änderungen mahnen die Länder auch beim Infektionsschutzgesetz (IfSG) an. Spätestens zum 23. September – also mit Auslaufen der „Befugnisgrundlagen“ für den Bund – sei das Gesetz zu überarbeiten.

Den Ländern sollten dann „geeignete gesetzliche Befugnisse eingeräumt werden, um auf das Infektionsgeschehen im Herbst und Winter reagieren und notwendige Infektionsschutzmaßnahmen schnell, effektiv und rechtssicher ergreifen zu können“. Die Bundesregierung werde mit dem von allen Ländern getragenen Beschluss aufgefordert, das Gesetzgebungsverfahren zeitnah einzuleiten – und zwar „unter aktiver Beteiligung der Länder“.

Zu den Maßnahmen, mit denen auf das Infektionsgeschehen ab Herbst reagiert werden könnte, zählten die Anordnung der Maskenpflicht in Innenräumen oder die Verpflichtung zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises beim Zugang zu risikogefährdeten Bereichen und Einrichtungen.

In einem weiteren Beschluss sprachen sich die Gesundheitsminister für die Verlängerung der sogenannten Coronavirus Surveillance-Verordnung zunächst um ein Jahr bis Ende September 2023 aus. Auf Grundlage der Verordnung sind Labore zur Sequenzierung eines bestimmten Anteils an positiven SARS-CoV-2-Proben und Weiterleitung an das Robert Koch-Institut (RKI) verpflichtet.

Impfpflicht Thema bei der nächsten GMK im Juni

Baden-Württemberg, Hessen und Bayern kündigten im Nachgang zur GMK an, bei der nächsten Gesundheitsministerkonferenz am 22. und 23 Juni erneut über eine mögliche allgemeine Impfpflicht ab 60 beraten zu wollen. Ein entsprechender Antrag aus den Reihen der Ampel-Koalition war Anfang April im Bundestag gescheitert.

Laut RKI gehen die Corona-Inzidenzen in Deutschland weiter zurück. Am Montagmorgen meldete das Institut eine Sieben-Tage-Inzidenz von etwas mehr als 439, am Vortag hatte der Wert noch bei 452 und vor einer Woche bei knapp 500 gelegen.

Trend geht weiter nach unten

Auch wenn die Zahlen wegen Meldeverzögerungen insbesondere zu Wochenbeginn und einer das Infektionsgeschehen nicht präzise abbilden: Der Trend bei der bundesweiten Inzidenz zeigt klar nach unten.