Auf Pandemie-Herbst vorbereiten

Gesundheitsminister wollen Deutschland coronafest machen

Neue Runde, altes Thema: Die Gesundheitsministerkonferenz hat am Montag Schritte zur Bekämpfung der Corona-Pandemie im Herbst erörtert. Der Bund soll dazu rasch einen Masterplan vorlegen.

Veröffentlicht: | aktualisiert:
Rüsten für den Herbst: Bundesgesundheitsminister Lauterbach und die Vorsitzende der GMK, Sachsen Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (beide SPD), haben am Montag mit ihren Kolleginnen und Kollegen über die weitere Corona-Strategie beraten.

Rüsten für den Herbst: Bundesgesundheitsminister Lauterbach und die Vorsitzende der GMK, Sachsen Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (beide SPD), haben am Montag mit ihren Kolleginnen und Kollegen über die weitere Corona-Strategie beraten.

© (l) Christoph Soeder / dpa / picture alliance(r) picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Sebastian Kahnert

Berlin/Magdeburg. Bund und Länder wollen sich frühzeitig für eine neue pandemische Corona-Welle ab Herbst rüsten.

„Wir dürfen uns nicht von den aktuell rückläufigen Inzidenzen täuschen lassen“, sagte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD), nach einer gemeinsamen GMK-Videoschalte mit Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach (SPD) am Montagnachmittag in Magdeburg.

Im Herbst und Winter sei mit dem Auftreten neuer Virusvarianten zu rechnen, warnte Grimm-Benne. Das Bundesgesundheitsministerium solle daher möglichst rasch einen Masterplan zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ausarbeiten und gemeinsam mit den Ländern abstimmen.

Korrekturen am IfSG spätestens bis September

Änderungen mahnen die Länder auch beim Infektionsschutzgesetz (IfSG) an. Spätestens zum 23. September – also mit Auslaufen der „Befugnisgrundlagen“ für den Bund – sei das Gesetz zu überarbeiten.

Den Ländern sollten dann „geeignete gesetzliche Befugnisse eingeräumt werden, um auf das Infektionsgeschehen im Herbst und Winter reagieren und notwendige Infektionsschutzmaßnahmen schnell, effektiv und rechtssicher ergreifen zu können“. Die Bundesregierung werde mit dem von allen Ländern getragenen Beschluss aufgefordert, das Gesetzgebungsverfahren zeitnah einzuleiten – und zwar „unter aktiver Beteiligung der Länder“.

Zu den Maßnahmen, mit denen auf das Infektionsgeschehen ab Herbst reagiert werden könnte, zählten die Anordnung der Maskenpflicht in Innenräumen oder die Verpflichtung zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises beim Zugang zu risikogefährdeten Bereichen und Einrichtungen.

In einem weiteren Beschluss sprachen sich die Gesundheitsminister für die Verlängerung der sogenannten Coronavirus Surveillance-Verordnung zunächst um ein Jahr bis Ende September 2023 aus. Auf Grundlage der Verordnung sind Labore zur Sequenzierung eines bestimmten Anteils an positiven SARS-CoV-2-Proben und Weiterleitung an das Robert Koch-Institut (RKI) verpflichtet.

Impfpflicht Thema bei der nächsten GMK im Juni

Baden-Württemberg, Hessen und Bayern kündigten im Nachgang zur GMK an, bei der nächsten Gesundheitsministerkonferenz am 22. und 23 Juni erneut über eine mögliche allgemeine Impfpflicht ab 60 beraten zu wollen. Ein entsprechender Antrag aus den Reihen der Ampel-Koalition war Anfang April im Bundestag gescheitert.

Laut RKI gehen die Corona-Inzidenzen in Deutschland weiter zurück. Am Montagmorgen meldete das Institut eine Sieben-Tage-Inzidenz von etwas mehr als 439, am Vortag hatte der Wert noch bei 452 und vor einer Woche bei knapp 500 gelegen.

Trend geht weiter nach unten

Auch wenn die Zahlen wegen Meldeverzögerungen insbesondere zu Wochenbeginn und einer das Infektionsgeschehen nicht präzise abbilden: Der Trend bei der bundesweiten Inzidenz zeigt klar nach unten.
Mehr zum Thema

Quartalswechsel

Der Juli bringt diese Neuerungen für Ärzte und Praxen

Das könnte Sie auch interessieren
Die Chancen der Vitamin-C-Hochdosis-Therapie nutzen

© Pascoe Naturmedizin

Vitamin-C-Therapie

Die Chancen der Vitamin-C-Hochdosis-Therapie nutzen

Anzeige | Pascoe Naturmedizin
Dr. Claudia Vollbracht

© [M] Privat; Christoph Burgstedt / Getty Images / iStock

„ÄrzteTag extra“-Podcast

Appell zur adjuvanten Vitamin-C-Therapie bei Krebs

Sonderbericht | Mit freundlicher Unterstützung von: Pascoe Naturmedizin
Mit Vitamin C gegen schwere Langzeitfolgen

© designer491 / Getty Images / iStockphoto

Long-COVID

Mit Vitamin C gegen schwere Langzeitfolgen

Anzeige | Pascoe Naturmedizin
Kommentare
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden »Kostenlos registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Quartalswechsel. Auch zum 1. Juli gilt es für Ärzte wieder, jede Menge Änderungen und Neuerungen zu beachten.

© PhotoSG / stock.adobe.com

Quartalswechsel

Der Juli bringt diese Neuerungen für Ärzte und Praxen

Handschlag mit sich selbst: Im MVZ können sich die Gesellschafter-Geschäftsführer selbst anstellen, so das BSG.

© Lagunov / stock.adobe.com

Bundessozialgericht

Selbsteinstellung im MVZ? Unter bestimmten Voraussetzungen möglich

Eine kleine Robbe biegt sich weg – vor Lachen?

© by-studio / stock.adobe.com

Internationaler Witzetag

Heute schon gelacht? 22 Witze für Ärzte