Auf Pandemie-Herbst vorbereiten

Gesundheitsminister wollen Deutschland coronafest machen

Neue Runde, altes Thema: Die Gesundheitsministerkonferenz hat am Montag Schritte zur Bekämpfung der Corona-Pandemie im Herbst erörtert. Der Bund soll dazu rasch einen Masterplan vorlegen.

Veröffentlicht: | aktualisiert:
Rüsten für den Herbst: Bundesgesundheitsminister Lauterbach und die Vorsitzende der GMK, Sachsen Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (beide SPD), haben am Montag mit ihren Kolleginnen und Kollegen über die weitere Corona-Strategie beraten.

Rüsten für den Herbst: Bundesgesundheitsminister Lauterbach und die Vorsitzende der GMK, Sachsen Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (beide SPD), haben am Montag mit ihren Kolleginnen und Kollegen über die weitere Corona-Strategie beraten.

© (l) Christoph Soeder / dpa / picture alliance(r) picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Sebastian Kahnert

Berlin/Magdeburg. Bund und Länder wollen sich frühzeitig für eine neue pandemische Corona-Welle ab Herbst rüsten.

„Wir dürfen uns nicht von den aktuell rückläufigen Inzidenzen täuschen lassen“, sagte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD), nach einer gemeinsamen GMK-Videoschalte mit Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach (SPD) am Montagnachmittag in Magdeburg.

Im Herbst und Winter sei mit dem Auftreten neuer Virusvarianten zu rechnen, warnte Grimm-Benne. Das Bundesgesundheitsministerium solle daher möglichst rasch einen Masterplan zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ausarbeiten und gemeinsam mit den Ländern abstimmen.

Korrekturen am IfSG spätestens bis September

Änderungen mahnen die Länder auch beim Infektionsschutzgesetz (IfSG) an. Spätestens zum 23. September – also mit Auslaufen der „Befugnisgrundlagen“ für den Bund – sei das Gesetz zu überarbeiten.

Den Ländern sollten dann „geeignete gesetzliche Befugnisse eingeräumt werden, um auf das Infektionsgeschehen im Herbst und Winter reagieren und notwendige Infektionsschutzmaßnahmen schnell, effektiv und rechtssicher ergreifen zu können“. Die Bundesregierung werde mit dem von allen Ländern getragenen Beschluss aufgefordert, das Gesetzgebungsverfahren zeitnah einzuleiten – und zwar „unter aktiver Beteiligung der Länder“.

Zu den Maßnahmen, mit denen auf das Infektionsgeschehen ab Herbst reagiert werden könnte, zählten die Anordnung der Maskenpflicht in Innenräumen oder die Verpflichtung zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises beim Zugang zu risikogefährdeten Bereichen und Einrichtungen.

In einem weiteren Beschluss sprachen sich die Gesundheitsminister für die Verlängerung der sogenannten Coronavirus Surveillance-Verordnung zunächst um ein Jahr bis Ende September 2023 aus. Auf Grundlage der Verordnung sind Labore zur Sequenzierung eines bestimmten Anteils an positiven SARS-CoV-2-Proben und Weiterleitung an das Robert Koch-Institut (RKI) verpflichtet.

Impfpflicht Thema bei der nächsten GMK im Juni

Baden-Württemberg, Hessen und Bayern kündigten im Nachgang zur GMK an, bei der nächsten Gesundheitsministerkonferenz am 22. und 23 Juni erneut über eine mögliche allgemeine Impfpflicht ab 60 beraten zu wollen. Ein entsprechender Antrag aus den Reihen der Ampel-Koalition war Anfang April im Bundestag gescheitert.

Laut RKI gehen die Corona-Inzidenzen in Deutschland weiter zurück. Am Montagmorgen meldete das Institut eine Sieben-Tage-Inzidenz von etwas mehr als 439, am Vortag hatte der Wert noch bei 452 und vor einer Woche bei knapp 500 gelegen.

Trend geht weiter nach unten

Auch wenn die Zahlen wegen Meldeverzögerungen insbesondere zu Wochenbeginn und einer das Infektionsgeschehen nicht präzise abbilden: Der Trend bei der bundesweiten Inzidenz zeigt klar nach unten.
Mehr zum Thema

Kommentar zu Grenzen der Arbeitsmedizin

Diagnostik im Job: Werte vor Werten!

Grenzen der Arbeitsmedizin

Demenz-Detektion im Job? In den USA geht das!

Atemwegsinfekte

Sanofi reduziert den Preis für RSV-Prophylaxe Nirsevimab

Das könnte Sie auch interessieren
Wie patientenzentriert ist unser Gesundheitssystem?

© Janssen-Cilag GmbH

Video

Wie patientenzentriert ist unser Gesundheitssystem?

Höhen- oder Sturzflug?

© oatawa / stock.adobe.com

Zukunft Gesundheitswesen

Höhen- oder Sturzflug?

Patientenzentrierte Versorgung dank ePA & Co?

© MQ-Illustrations / stock.adobe.com

Digitalisierung

Patientenzentrierte Versorgung dank ePA & Co?

Umgang mit Multimorbidität in der Langzeitpflege

© Viacheslav Yakobchuk / AdobeStock (Symbolbild mit Fotomodellen)

Springer Pflege

Umgang mit Multimorbidität in der Langzeitpflege

COVID-19 in der Langzeitpflege

© Kzenon / stock.adobe.com

Springer Pflege

COVID-19 in der Langzeitpflege

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Interview

„Weniger Kunststoff, weniger Verpackungsmüll bei Impfstoffen“

Blick in die überarbeitete Leitlinie

Auf Antibiotika verzichten? Was bei unkomplizierter Zystitis hilft

Lesetipps