Gesundheitsunion in der EU
HERA soll Gesundheitskrisen bekämpfen
Die EU-Kommission hat die neue Behörde für Krisenvorsorge und -reaktion (HERA) gestartet. Und das EU-Parlament will die Seuchenschutzbehörde ECDC massiv aufwerten.
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EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides bezeichnet die neue EU-Behörde HERA als „Symbol für das Umdenken in der Gesundheitspolitik“.
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Brüssel. Die Europäische Gesundheitsunion nimmt langsam Gestalt an. Am Donnerstag hat die Europäische Kommission die neue EU-Behörde für Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (Health Emergency Preparedness und Response Authority, HERA) gestartet. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte im vergangenen September Schritte für eine Gesundheitsunion angekündigt, um damit Lehren aus der Corona-Pandemie zu ziehen.
HERA soll Gefahrenanalysen erstellen und Vorhersagemodelle für den Ausbruch von Gesundheitskrisen entwickeln. Im Fall einer Notlage soll HERA in den Notfallmodus umschalten. Dann kann die Behörde Soforthilfen mobilisieren – dazu gehört ein Netz ständig einsatzbereiter Produktionskapazitäten für die Herstellung von Impfstoffen und Arzneimitteln.
Aufgabe von HERA soll dann auch ein Monitoring der Produktionskapazitäten, Rohstoffe oder Infrastrukturen sein, um rasch einen Überblick über die Kapazitäten in der EU zu erhalten.
Budget von sechs Milliarden Euro
Die Behörde soll innerhalb der EU-Kommission eingerichtet werden und Anfang kommenden Jahres ihre volle Funktionsfähigkeit erreichen. Für den Zeitraum 2022 bis 2027 werden für HERA insgesamt sechs Milliarden Euro aus verschiedenen EU-Programmen zur Verfügung stehen.
EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides nannte HERA das „Symbol für ein Umdenken in der Gesundheitspolitik“. Die Behörde werde ein „Kernstück“ einer starken EU-Gesundheitsunion sein. HERA werde die europäischen Akteure in die Lage versetzen, Gesundheitsgefahren frühzeitig zu erkennen und rasch zu reagieren, so Kyriakides.
Unterdessen hat das EU-Parlament am Mittwoch grundsätzlich Zustimmung für mehr Kompetenzen des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) signalisiert. Ein entsprechender Vorschlag der Kommission wurde in erster Lesung mit 598 zu 84 Stimmen angenommen, 13 Abgeordnete enthielten sich.
Mehr Kompetenzen und Personal für Seuchenschutzbehörde
Dabei drangen die Parlamentarier darauf, dass die Mitgliedsstaaten der ECDC aktuelle, vergleichbare und hochwertige Daten zur Verfügung stellen. Zudem sollte die Behörde nach dem Willen des Parlaments nicht nur für übertragbare Krankheiten zuständig sein, sondern auch beispielsweise für Herz-Kreislauferkrankungen, Krebs, Diabetes oder psychische Erkrankungen.
Für die EVP-Fraktion nannte deren gesundheitspolitischer Sprecher Dr. Peter Liese eine Aufwertung der Seuchenschutzbehörde unverzichtbar: „Die Agentur in Stockholm hat weniger als die Hälfte der Mitarbeiter des Robert Koch-Instituts und soll damit ganz Europa mit notwendigen Daten, Analysen und Vorschlägen versorgen. Das ist schlicht unmöglich“, so Liese.
Die ECDC solle nicht nur Krisen überwachen, sondern bei „Bedarf auch mit einem Ad-hoc-Team von Ärzten und Krankenschwestern vor Ort reagieren“, so der CDU-Politiker. Dafür müsse die Behörde mehr Personal haben, forderte er. Im Anschluss an das Votum des EU-Parlaments beginnen nun die Verhandlungen mit dem Europäischen Rat über den finalen Text des Gesetzentwurfs.
