Von der Leyen will eine Gesundheitsunion

Brüssel. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will weitreichende Konsequenzen aus der Pandemie ziehen. In ihrer ersten Rede „Zur Lage der EU“ forderte sie am Mittwoch vor dem Europäischen Parlament in Brüssel mehr Kompetenzen in Gesundheitsfragen. „Für mich liegt ganz klar auf der Hand: Wir müssen eine stärkere Europäische Gesundheitsunion schaffen, es ist Zeit“, sagte die 61-jährige CDU-Politikerin.

Sie appellierte an die Abgeordneten, bei den laufenden Verhandlungen über den nächsten siebenjährigen Haushaltsrahmen mehr Geld für das Programm „EU4GHealth“ zu fordern. „Wir müssen unsere Vorsorge und das Krisenmanagement bei grenzüberschreitenden Bedrohungen verstärken“, sagte sie. So solle die Gemeinschaft Lagerkapazitäten für dringend benötigtes medizinisches Material für Krisenfälle schaffen.

Vorschlag für Biomedizin-Agentur

Außerdem sollten die Kompetenzen der Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) sowie des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) ausgeweitet werden. Bisher darf diese Agentur der Union, die in Stockholm angesiedelt ist, nicht einmal konkrete Empfehlung aus den ausgewerteten Daten geben. Überraschend sprach sich von der Leyen auch für eine weitere EU-Agentur für biomedizinische Forschung und Entwicklung aus, deren Standort noch nicht genannt wurde.

Die anfänglichen Koordinationsschwierigkeiten beim Ausbruch der Coronavirus-Krise hätten gezeigt, dass mehr Koordination und Unterstützung der nationalen Bemühungen „dringend geboten“ seien. Zu den Prioritäten in einer Pandemie gehörten die gegenseitige Unterstützung der Mitgliedstaaten und die grenzüberschreitende Hilfe. Dazu zähle auch die Verantwortung der EU gegenüber der Welt.

Gegen Impfstoff-Nationalismus

Von der Leyen kündigte an, im kommenden Jahr eine Weltgesundheitskonferenz in Italien einzuberufen. Sie habe dies bereits mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte, der 2021 den Vorsitz der G20 innehat, abgesprochen. Die Pandemie habe deutlich gemacht, wie fragil und verletzlich die Welt sei. Die Menschen wollten die Unsicherheit überwinden und drängten auf einen Neuanfang. „Europa muss diesen Weg weisen, um die Unsicherheit in neue Kraft umzumünzen“, betonte die Kommissionspräsidentin.

Sie forderte gemeinsame Anstrengungen, um die im kommenden Jahr verfügbaren Impfstoffe allen zugänglich zu machen. „Impfstoff-Nationalismus gefährdet Leben“, unterstrich von der Leyen. „Nur Impfstoff-Kooperation rettet sie.“