Rheinland-Pfalz

KV-Vize: Hygienekosten angemessen erstatten!

Dass es bisher zu keiner Einigung bei der Erstattung der Hygienekosten gekommen ist, ärgert Dr. Andreas Bartels, Vizechef der KV Rheinland-Pfalz. Mit dem Vorsitzenden des Erweiterten Bewertungsausschusse,s Professor Wasem, geht er hart ins Gericht.

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Mainz. Die Hygienekosten in den Arztpraxen sind in den vergangenen Jahren stark gestiegen, wie auch Zahlen des Zentralinstituts der kassenärztlichen Versorgung (Zi) belegten, erklärte Dr. Andreas Bartels, Vizechef der KV Rheinland-Pfalz am Freitag per Pressemitteilung. Umso ärgerlicher findet Bartels es, dass die Krankenkassen in Verhandlungen zuvor nur eine Erstattung von rund 90 Millionen Euro für die Hygiene zugesagt hatten. Die KBV hatte eine Summe von 368 Millionen Euro gefordert.

In der Sitzung des Erweiterten Bewertungsausschusses (EBA) hätte dessen Vorsitzender Professor Jürgen Wasem eigentlich die Aufgabe gehabt, hierfür einen Schiedsspruch zu fällen. Dies sei allerdings nicht geschehen. „Damit ist es jetzt zu einer nie da gewesenen und rechtlich nicht einzuordnenden Situation eines Patts der Stimmen gekommen. Niemand weiß nun, wie es weitergeht“, so Bartels.

Mit Digitalisierung gespart?

Wasem, findet Bartels, sei in seiner Untätigkeit als Vorsitzender des EBA nicht mehr akzeptabel. Bartels: „Er fordert die niedergelassene Ärzteschaft auf, zur Sicherung der Finanzlage der Krankenkassen Hygienekosten durch das Verrechnen mit angeblichen Rationalisierungseffekten bei der Digitalisierung einzusparen. Das ist ein Affront gegenüber allen Patientinnen und Patienten, die sich in dieser Pandemie auf die hervorragenden Hygienekonzepte der Vertragsärztinnen und -ärzte verlassen konnten und können.“

Auf die Vorwürfe angesprochen. sagte Wasem gegenüber der „Ärzte Zeitung“: „Aufgrund der gesetzlich vorgeschriebenen Vertraulichkeit der Beratungen im EBA beabsichtige ich nicht, mich dazu zu äußern.“ (ato)

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