Kassen-Aufsicht entscheidet im Mai über sieche City BKK
Das Bundesversicherungsamt könnte erstmals seit Start des Gesundheitsfonds eine Kasse dicht machen.
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Liegt die City BKK am Boden? Die Entscheidung fällt die Kassenaufsicht im Mai.
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BERLIN/HAMBURG. Über das Schicksal der von der Schließung bedrohten City BKK wird das Bundesversicherungsamt offiziell im Mai entscheiden. Zurzeit wertet das Bundesversicherungsamt (BVA) die Zahlen des ersten Quartals 2011 aus, sagte die Sprecherin des BKK-Bundesverbands, Christine Richter, der "Ärzte Zeitung". Entscheidendes Kriterium wird sein, ob die Kasse aus eigener Kraft lebensfähig ist.
Im Herbst 2010 hatte der BKK-Bundesverband bereits ein Hilfspaket in Höhe von 40 Millionen Euro geschnürt und mit strengen Sanierungsauflagen verknüpft. Dazu gehört auch der Austausch des Vorstands. Seit 1. März ist Oliver Reken im Amt und kündigte an, die City BKK "neu ausrichten und auf zukunftsweisende Bahnen lenken" zu wollen. Ob er dazu noch viel Zeit hat, ist ungewiss. Fakt ist, dass die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nicht reichen, berichtet Richter. Die Kasse versichert anteilig sehr viele alte, ehemalige Kommunalangestellte in Berlin und Hamburg.
Im BKK-System werden die Kosten im Falle einer Schließung auf 135 Millionen Euro taxiert. Die Chancen der Kasse mit offiziell noch 183.000 Versicherten werden in der Kassenszene als schlecht beurteilt. Seit Anfang des Jahres hat die City BKK den Zusatzbeitrag von acht auf 15 Euro erhöht. Als Folge suchen immer mehr Versicherte das Weite. Eine Sprecherin der City BKK gibt die Zahl der Abgewanderten in den vergangenen zwölf Monaten mit 10.000 an. Andere Quellen sprechen von nur noch 150.000 Versicherten.
Selbst im Schließungsfall droht kein Dominoeffekt im BKK-System versichert Heinz Kaltenbach, Geschäftsführer des BKK Bundesverbandes, denn das BKK-System haftet gemeinsam für die Kosten. Die Betriebskrankenkassen verfügten insgesamt über ein Vermögen von 1,2 Milliarden Euro. Zudem seien die Sanierungshilfen von 40 Millionen Euro noch gar nicht abgerufen worden, sagt Kaltenbach. Die Zukunft der auf drei Standorte verteilten 400 Mitarbeiter der City BKK ist im Fall einer Schließung allerdings ungewiss, sagt Kassen-Sprecherin Katja Hilbold.
Weil das BVA die Schließung vermutlich zum Ende des Quartals verlangt, würden hohe Abwicklungskosten auf einen Schlag fällig werden, erläutert BKK-Sprecherin Richter. Um dies abzufedern, kann der GKV-Spitzenverband einspringen mit einer Zwischenfinanzierung einspringen. Die rechtliche Grundlage dazu müsse das Bundesgesundheitsministerium erst noch schaffen, so Richter.
Ärzte und andere Leistungserbringer beruhigt die Sprecherin: Auch nach einer etwaigen Zwangsschließung existiert die Kasse "in Abwicklung" weiter. Dies gelte solange, bis alle Forderungen der Gläubiger erfüllt sind.
Versicherte hätten nach der offiziellen Bekanntgabe zwei Wochen Zeit, um die Kasse zu wechseln. Tut dies ein Pflichtmitglied nicht, so kann der Arbeitgeber, Rentenversicherungsträger oder die Bundesagentur für Arbeit den Versicherten bei einer anderen Kasse anmelden. Wird ein Versicherter nach der Zwei-Wochen-Frist krank, hat aber noch keine neue Kasse gewählt, so können behandelnde Vertragsärzte in dieser Situation eine Privatrechnung ausstellen.
