Kliniken verzichten auf Millionen für bessere Pflege

BERLIN. Kliniken greifen auf ein Förderprogramm für neue Schwestern und Pfleger, das noch der frühere Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) initiiert hatte, nur etwa zur Hälfte zurück. So wurden 2016 und 2017 bislang nur 157 Millionen Euro in Anspruch genommen. Das zeigt ein Bericht des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherung zum Pflegestellenförderprogramm.

Das Pflegestellenförderprogramm ist ein Baustein der zum 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Klinikreform (Krankenhausstrukturgesetz). Danach sollte die Neueinstellung von Pflegekräften in den folgenden drei Jahren mit 660 Millionen Euro subventioniert werden. Zur Verfügung stellten die Kassen bislang rund 300 Millionen Euro.

Gröhe sagte damals, eine gute Versorgung könne nur mit ausreichend Personal gelingen. "Deshalb sorgen wir für mehr Pflegepersonal am Krankenbett."

620 Klinken haben 2017 von dem Programm profitiert

Im vergangenen Jahr hätten 620 der knapp 2000 Krankenhäuser von dem Programm profitiert, so der Kassenverband. Die 97 Millionen Euro, die 2017 an die Kliniken geflossen seien, dienten dem Aufbau von 2228 zusätzlichen Pflegestellen. Ob die Stellen mit dem Geld wirklich entstanden sind, könne aber erst nachträglich gesagt werden, wenn die Krankenhäuser das Testat eines Jahresabschlussprüfers vorlegen.

Krankenhäuser können die Fördergelder für 2017 auch noch im laufenden Jahr abrufen.

Die zusätzlichen Mittel erhalten die Krankenhäuser über Zuschläge, die sie mit den Krankenkassen vor Ort vereinbaren. Bereits von 2009 bis 2011 hatte der Gesetzgeber die gesetzlichen Kassen verpflichtet, den Aufbau von Pflegestellen in Krankenhäusern finanziell zu unterstützen. Damals profitierten rund 1100 Krankenhäuser von rund 1,1 Milliarden Euro. Sie schufen 15.300 Stellen für Pflegekräfte.

Wie beim ersten Förderprogramm haben die Krankenhäuser auch dieses Mal einen Eigenanteil von zehn Prozent zu zahlen. (dpa)