Koalition baut die Pandemievorsorge aus

Berlin. Die Bundesregierung baut die Pandemievorsorge auch institutionell weiter aus. Am Paul-Ehrlich-Institut soll nun ein „Zentrum für Pandemieimpfstoffe und Therapeutika“ ( ZEPAI) entstehen. Dafür schafft die Koalition aktuell eine gesetzliche Grundlage im Gesetz zum Erlass eines Tierarzneimittelgesetzes (TAMG).

Hintergrund ist die Absicht, nach Ausschreibung mit der Pharmaindustrie „Pandemiebereitschaftsverträge“ abzuschließen, die nach den bisher bekannten Angaben Deutschland im Fall einer Pandemie 600 bis 700 Millionen Impfdosen im Jahr sichern sollen. Diese Mengen sollen bei Bedarf in Deutschland produziert werden können. Bezahlt werden sollen die Vorhaltekapazitäten über eine jährliche „Reservierungsgebühr“, hatte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angekündigt.

Expertenpool und technische Infrastruktur

Verwaltung und Management dieser Verträge sowie die Begleitung der erforderlichen Herstellungskapazitäten sollen beim ZEPAI angesiedelt werden. Dafür soll ausgehend von den beim PEI vorhandenen Strukturen ein Expertenpool und eine „nachhaltige technische Infrastruktur“ aufgebaut werden. Darüber hinaus sollen Strukturen errichtet werden, um im Gesundheitskrisenfall Beschaffungen sowie Logistik- und Distributionsaufgaben schnell auszulösen, heißt es in einem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen, der der „Ärzte Zeitung“ vorliegt. Das Zentrum soll zudem sicherstellen, dass der nationale Arm der Pandemie- und Impfstoffvorsorge im Einklang mit der Europäischen Strategie steht.

Das Bundeskabinett hatte den Beschluss dazu am 2. Juni gefasst. (af)