Antrag im Bundesrat

Masernschutz: Niedersachsen will Schulen und Kitas deutschlandweit mehr Zeit geben

Schulen, Kitas und Gesundheitsämter sollen bei der Umsetzung des Masernschutzgesetzes mehr Zeit bekommen. Das sieht ein Antrag der niedersächsischen Landesregierung vor, der am Freitag im Bundesrat eingebracht wird.

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Ein Kinderarzt bereitet eine Masern-Impfung vor.

Ein Kinderarzt bereitet eine Masern-Impfung vor.

© GEORG HOCHMUTH / APA / picture

Berlin. Schulen, Kitas und Gesundheitsämter sollen bei der Umsetzung des Masernschutzgesetzes mehr Zeit bekommen. Das sieht ein Antrag der niedersächsischen Landesregierung vor, der am Freitag im Bundesrat eingebracht wird.

Eigentlich muss bis Ende Juli 2021 der Immunstatus aller Kinder in Schulen und Kitas sowie von Lehrern und Erziehern erfasst und dokumentiert werden. Das sieht Paragraf 20 Absatz 10 Satz 1 Infektionsschutzgesetz vor. Niedersachsen plädiert nun dafür, allen Beteiligten bis Ende 2022 Zeit für die Umsetzung zu lassen. Die Corona-Pandemie erschwere die Organisation der Überprüfung. Die Verlängerung um 18 Monate sei nötig, um den „enormen Druck auf Schulen und Kitas nicht noch weiter zu vergrößern“. Das Gesetz war im November 2019 im Bundestag verabschiedet worden. (fst)

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