Katastrophenschutz
Neues Bund-Länder-Krisenzentrum in Bonn geplant
Geht es nach den Innenministern der Länder, entsteht schon ab nächstem Jahr ein neues Bund-Länder-Kompetenzzentrum für Krisen. Angesiedelt werden soll es beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn.
Veröffentlicht:Stuttgart. Als Konsequenz aus den Problemen bei der Bewältigung der Corona-Pandemie und des verheerenden Juli-Hochwassers treiben die Innenminister die Gründung eines gemeinsamen Krisenzentrums von Bund und Ländern voran. Die dafür notwendige Vereinbarung sei jetzt unter Dach und Fach, hieß es am Freitag zum Abschluss der Herbstkonferenz der Innenminister in Stuttgart. Mit einem Start der Einrichtung, die beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn angesiedelt werden soll, wird im kommenden Jahr gerechnet.
Es sei ein „wichtiger und notwendiger Schritt“, dass für die Eindämmung der Corona-Pandemie jetzt ein Krisenstab im Kanzleramt gebildet worden sei, sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD). Deutschland brauche aber darüber hinaus „ein nationales Krisenkommando“, und zwar auch in Friedenszeiten, um vorbereitet zu sein auf Pandemien, Hochwasser und große Waldbrände.
Nach Starkregen waren Mitte Juli zahlreiche Ortschaften überflutet worden. 183 Menschen starben, die meisten von ihnen in Rheinland-Pfalz. Wie sich später herausstellte, war in einigen betroffenen Gemeinden zu spät oder nicht in ausreichender Dringlichkeit vor der Katastrophe gewarnt worden. Das BBK setzt auf einen „Warn-Mix“, zu dem bisher Sirenen, Ansagen im Rundfunk, Warnungen per App und auf Anzeigetafeln gehören. Die Verantwortung für den Katastrophenschutz in Friedenszeiten liegt allerdings bisher nicht beim Bund, sondern in den Ländern.
Er sei ohnehin überzeugt, „dass die Trennung von Zivil- und Katastrophenschutz sich überlebt hat“, sagte Pistorius. Es komme darauf an, vorhandene Kompetenzen von Bund, Ländern, Kommunen und auch auf der europäischen Ebene besser zu koordinieren und zu nutzen.
Pistorius lobte das Sonderförderprogramm des Bundes für die Errichtung und Ertüchtigung von Sirenen. Die dafür bereitgestellten 88 Millionen Euro seien aber bei weitem nicht ausreichend, fügte er hinzu. Alleine in Niedersachsen liege der Bedarf bei 100 Millionen Euro. (dpa)
