Kommentar
"Obamacare" hat eine Zukunft
Am Ende hat Barack Obama die Wahl doch deutlicher gewonnen als erwartet. Das kann zwar nicht darüber hinwegtäuschen, dass Amerika weiterhin politisch tief gespalten ist, gibt dem Präsidenten aber die Gelegenheit, seine Politik weiterzuführen.
Nirgendwo ist dies wichtiger als in der Gesundheitspolitik, wo die wichtigsten Maßnahmen der Gesundheitsreform noch auf Umsetzung warten. "Obamacare" bleibt intakt.
Ab 2014 kommt die lang ersehnte allgemeine Versicherungsgarantie, aber auch die kontroverse Versicherungspflicht. Für die Regierung und vor allem die Bundesstaaten beginnt jetzt der große Wettlauf: Die politische Unsicherheit hat dazu geführt, dass weder auf nationaler noch auf bundesstaatlicher Ebene die notwendige Infrastruktur für die Reform gelegt ist.
Der Gouverneur von Mississippi, Phil Bryant, hatte im Sommer noch großmundig für viele seiner republikanischen Amtskollegen gesprochen, als er sagte, das Reformgesetz werde "durch die Stimme des amerikanischen Volkes gefällt werden", und eine Reformvorbereitung ablehnte.
Das Volk hat anders abgestimmt. Die Reform wird umgesetzt, für feindselige Republikaner wird es jetzt höchste Zeit, auf den Wagen aufzuspringen.
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