Städtetag
Regierung muss mehr für bessere Luft tun!
Das Konzept der Regierungskoalition für eine saubere Luft reicht nicht aus, kritisiert der Deutsche Städtetag. Er fordert deutlich mehr Anstrengungen.
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Den Wunsch nach frischer Luft haben auch die Bewohner der Stadt.
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BERLIN. Der Deutsche Städtetag hat die Bundesregierung zu deutlich mehr Anstrengungen für bessere Luft in Städten und eine Verkehrswende aufgefordert.
Die Koalition müsse ein „Gesamtkonzept für nachhaltige Mobilität“ erarbeiten, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städtetages, Helmut Dedy, der dpa.
„Das Konzept für saubere Luft der Koalition reicht nicht aus. Wir brauchen einen breiteren Ansatz, für einen stärkeren Umweltverbund aus ÖPNV, Rad- und auch Fußgängerverkehr.“
Grenzwert bei 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter
Das Bundeskabinett will an diesem Donnerstag Regelungen für Diesel-Fahrverbote beschließen. Die Koalition will in Städten mit relativ geringen Überschreitungen des Grenzwerts für gesundheitsschädliche Stickoxide Diesel-Fahrverbote für „in der Regel“ nicht verhältnismäßig zu erklären - weil andere Maßnahmen ausreichten, um den Grenzwert einzuhalten.
Der Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft, in Städten mit Höchstwerten von bis zu 50 Mikrogramm soll es keine Fahrverbote geben. Allerdings könnten Kommunen weiter frei entscheiden.
„Bei allen Initiativen der Bundesregierung muss der Gesundheitsschutz der Bevölkerung das Handeln bestimmen, um den Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid einzuhalten“, sagte Dedy. (dpa)
