Regierung soll sich sputen

STUTTGART. Die rechtzeitige Umsetzung des Krebsregisters in Baden-Württemberg bis Ende 2017 ist noch möglich – aber es darf nichts schiefgehen. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Stefan Teufel (CDU) hervor.

Vor Kurzem hatte ein Prognos-Gutachten den Umsetzungsstand des Krebsregisters im Südwesten in Teilen mit "kritisch" bewertet. Der Landtag hat im März die gesetzliche Grundlage für ein landesweites klinisches Krebsregister gelegt. Nun müssten noch Verordnungen angepasst und Verfahrensabläufe festgelegt werden, berichtet das Sozialministerium.Die Kassen sind nur in der Übergangsphase bis 2017 zur Förderung des Krebsregisters verpflichtet. Werden danach die im Krebsregistgergesetz des Bundes festgelegten Kriterien nicht erfüllt, können die Kassen den Geldhahn zudrehen.

Das Krebsregister selber sei unter anderem von der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Tumorzentren (ADT) abhängig, wo die Datensätze definiert werden, die die Register für die einzelnen Krankheitsbilder verwenden sollen.

Deren EDV-technische Umsetzung nehme "sehr viel Zeit" in Anspruch. Bei den Programmierungen sei man von Software-Anbietern abhängig. Die Landesregierung müsse nun "alle Hebel in Bewegung zu setzen, um die Kriterien fristgerecht zu erfüllen", forderte Teufel.

Nach Ansicht des Sozialministeriums ist das klinische Krebsregister zusammen mit dem epidemiologischen Register "am besten geeignet, um onkologische Versorgungsqualität darzustellen und damit zur Schaffung von Qualitätstransparenz beizutragen", heißt es.Bisher sind für den Aufbau der nötigen Strukturen 633.000 Euro ausgegeben worden, hinzukommen weitere 160.000 Euro für EDV-Änderungen.

Die jährlichen Betriebskosten der Vertrauensstelle belaufen sich nach aktuellem Stand auf 1,5 Millionen Euro. Für den Betrieb der klinischen Landesregisterstelle sind jährlich drei Millionen Euro veranschlagt. Die Betriebskosten werden in den kommenden Jahren steigen, weil die Registerteile noch im Aufbau sind, so das Ministerium. (fst)