Kommentar – Masern-Impfpflicht

Spahn erhöht noch einmal die Schlagzahl

In der letzten Kabinettssitzung vor der Sommerpause geht‘s wohl noch einmal um die großen Themen in der Gesundheitspolitik. Ganz weit oben auf der Agenda: die Masern-Impfpflicht.

Von Wolfgang van den Bergh Veröffentlicht: 11.07.2019, 16:26 Uhr

Alles muss raus... Nein, es geht nicht um die Restposten der Sommer-Kollektion an Schwimmflügeln, sondern vielmehr um den engen Zeitplan, den sich die Koalition zur Gesundheitspolitik gesteckt hat.

Ja, richtig ist aber auch, dass es sich um keine neuen Gesetze handelt, die der Minister jetzt noch auf die Rampe schiebt, sondern um Referentenentwürfe, die nun als echte Gesetzesvorlagen durchs Kabinett gebracht werden sollen. Gestern war es die Digitalisierung und, wie heute zu hören ist, am 17. Juli mutmaßlich die Masern-Impfpflicht, das Vor-Ort-Apotheken-Gesetz und das Reformgesetz des Medizinischen Dienstes.

Alles in allem ein strammes Programm, das die Parlamentarier nach der Sommerpause erwartet. Das legt den Schluss nahe, dass man zumindest die gesundheitspolitische Agenda bis Ende des Jahres abgearbeitet haben will. Dann wird bekanntlich Bilanz gezogen, egal wie die Wasserstandsmeldungen zur großen Koalition lauten und wer am Jahresende Gesundheitsminister oder Gesundheitsministerin ist.

Lesen Sie dazu auch: Gesetzentwurf: Masern-Impfpflicht kommt – mit Sanktionen

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