Corona-Befragung im Bundestag

Spahn kommt glimpflich davon

Ärger um Schnelltests, verschmähte Vakzine, zu wenig Impfungen: Die Corona-Befragung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Bundestag versprach viel Aufregung – am Ende wurde es eine entspannte Stunde für den Minister.

Von Thomas HommelThomas Hommel Veröffentlicht:
Die vergangenen Wochen seien mit Blick auf die Pandemie sehr ermutigend gewesen, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch im Bundestag.

Die vergangenen Wochen seien mit Blick auf die Pandemie sehr ermutigend gewesen, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch im Bundestag.

© Kay Nietfeld / dpa

Berlin. Allgemein waren scharfe Attacken der Opposition auf den Bundesgesundheitsminister erwartet worden. Doch die Regierungsbefragung im Bundestag am Mittwoch erwies sich für Jens Spahn (CDU) als entspannter Termin in Sachen Corona.

Selbst der Ärger um die flächendeckende Bereitstellung von Schnell- und Selbsttests brachte dem Minister kaum giftige Nachfragen der Abgeordneten ein.

„Das Virus gibt nicht einfach auf“

So blieb es in der gut einstündigen Befragung zumeist bei Allgemeinplätzen. Die vergangenen Wochen seien mit Blick auf die Pandemie „sehr ermutigend“ gewesen, betonte Spahn. Es sei gelungen, Inzidenzen von 200 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen auf unter 60 runterzudrücken.

Die Zahl der Corona-Impfungen habe „stark“ zugenommen – gut vier Prozent der Bundesbürger seien mittlerweile geimpft, erklärte Spahn. „Wir sehen auch die ersten Effekte bei denen, die wir zuerst geimpft haben.“ Auf den Intensivstationen sei Entlastung zu spüren.

Dennoch gebe das Virus „nicht einfach auf“, warnte der Minister. Es verändere sich und werde ansteckender. Die Mutationen breiteten sich auch in Deutschland weiter aus. Umso wichtiger sei es, in die nächsten Wochen mit „Umsicht“ zu gehen. „Mit Impfen und Testen.“

Erste Selbsttests zugelassen

Es gebe mittlerweile deutlich mehr Schnelltests, sagte Spahn. Zudem habe das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) an diesem Mittwoch die ersten drei Tests zur Eigenanwendung durch Laien zugelassen. „Schnelltests wie Selbsttests können uns helfen, sicherer mit dem Virus zu leben, sie helfen uns, Schritt für Schritt ein Stück mehr Freiheit wieder zu haben.“

Ob es kostenlose Selbsttests für die breite Bevölkerung gebe, hänge sehr von den Preisen ab, die die Hersteller dafür verlangten, sagte Spahn. Für ihn mache es schon „einen Unterschied, ob ein Test zwei Euro oder zehn Euro kostet“.

Entsprechend sei mit der Frage umzugehen, ob die Tests für jedermann kostenfrei sein sollten oder wie hoch Zuschüsse ausfielen. Spahn: „Kostenlos ist nichts – einer zahlt immer.“

Auf Österreich angesprochen, wo ab 1. März Corona-Tests für den heimischen Küchentisch in Apotheken angeboten werden sollen, merkte Spahn an, die Zulassungsschranken für Selbsttests seien in Deutschland bewusst höher gelegt worden.

Es reiche nicht, wenn der Hersteller nur einen Zettel unterschreibe und dann sage: „Die Tests sind gut.“ Man wolle die Anwendungen sorgfältig prüfen.

Impfkampagne: Praxen längst eingebunden

Zur Einbindung der Hausärzte in die laufende Impfkampagne erklärte Spahn, das sei längst „kein Theoriekonzept“ mehr. In Mecklenburg-Vorpommern oder Hamburg seien Arztpraxen bereits eingebunden – etwa um Krebspatienten in der Praxis zu impfen. „Das unterstütze ich ausdrücklich.“

Den „Switch“, Arztpraxen regelhaft in das Impfgeschehen einzubinden, könnten Bund und Länder aber erst vollziehen, wenn es drei bis fünf Millionen Impfdosen pro Woche gebe, betonte der Minister. Erst dann mache es von den Kapazitäten her Sinn. „Natürlich bereiten wir auch das vor, um es sofort als möglich tun zu können.“

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