Warum die Zulassung von Corona-Selbsttests noch Zeit braucht

Berlin. Die Bundesregierung setzt bei der Zulassung von Corona-Tests zum Eigengebrauch weiter auf das Prinzip Gründlichkeit vor Schnelligkeit. „Wir wollen sicherstellen, dass die Schnelltests, die auf den Markt kommen, bestimmten Qualitätsanforderungen genügen“, sagte ein Sprecher von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montag vor Journalisten in Berlin.

Es gäbe für die Zulassung der Tests zwei Wege: den europäischen Weg über eine CE-Zertifizierung und den nationalen Weg der Zulassung über das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), erläuterte der Sprecher. Der zweite Weg sei zügiger, daher habe man sich dafür entschieden.

Zulassung nicht vor März

Allerdings genügten in Deutschland – anders als in Österreich – für die Zulassung der Tests nicht nur Angaben der Hersteller. Die Produkte sollten zudem durch das Paul-Ehrlich-Institut evaluiert werden. Das BMG rechne daher nicht vor März mit der Zulassung, so der Sprecher.

Diesen Zeitraum hatte zuvor auch das BfArM genannt. Damit sich die Tests von Laien sicher anwenden ließen und einen wirksamen Beitrag zur Pandemiebekämpfung leisten könnten, müsse „Sorgfalt das oberste Prinzip in den Prüfverfahren sein“, teilte die Bonner Behörde am Montag auf Anfrage mit. Dem BfArM liegen aktuell Anträge von knapp 30 Herstellern auf Sonderzulassung der Tests vor.

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Was Ärzte zu Corona-Tests wissen sollten

SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas nannte Eigentests ein wichtiges Instrument, um Lockerungen zu ermöglichen. Die Bundesregierung müsse die Anwendungen „jetzt schon“ in eine nationale Teststrategie kleiden, damit sie nach Zulassung sofort und in ausreichender Zahl in Kitas und Schulen zur Verfügung stünden, sagte Bas dem „Deutschlandfunk“ am Montag. „Das geht mir im Moment zu zögerlich.“

Klar sei auch, dass ein Schnelltest keine 100-prozentige Sicherheit biete, so Bas. Dennoch ließen sich dadurch Superspreader mit hoher Viruslast besser „rausfiltern“. Seien die Tests zum Eigengebrauch Anfang März auf dem Markt, seien auch wieder Familienbesuche zu Ostern möglich, so Bas.

Merkel: „Öffnungsstrategien in mehreren Schritten“

Bund und Länder wollen bis zu ihren nächsten Beratungen am 3. März Vorschläge für eine „Öffnungsstrategie in mehreren Schritten“ erarbeiten, kündigte unterdessen Regierungssprecher Steffen Seibert an. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schwebten „drei Stränge“ vor: private Kontakte, der Bildungsbereich Schule und hier vor allem die älteren Jahrgänge und schließlich Kultureinrichtungen sowie Gastronomie und Hotels.

Bei den jeweiligen Öffnungsschritten sei „sehr umsichtig“ vorzugehen, sagte Seibert. Wer bereits bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter oder um die 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner lockere, habe dann „keinerlei Sicherheitspuffer“ mehr.

Daher sehe das Infektionsschutzgesetz die Inzidenz 35 vor, die als ein „Vorsichtswert“ zu verstehen sei. Nähmen die Infektionszahlen dann zu, springe man nicht sofort über die 50. Letzterer Wert wird von vielen Gesundheitsämtern als der Wert angegeben, bei dem sich die Kontaktnachverfolgung gut sicherstellen lässt.

Ostern etwas anders als 2020?

Bei jedem Öffnungsschritt sei 14 Tage zu beobachten, ob die Infektionszahlen anschließend einigermaßen stabil blieben, um dann den nächsten Schritt einzuleiten, erläuterte Seibert. „Wir müssen so öffnen, dass Öffnungen nicht unmittelbar danach wieder zu einem raschen Anstieg der Infektionszahlen führen.“ In diesem Sinne habe sich auch Kanzlerin Merkel bei den vergangenen Bund-Länder-Beratungen geäußert.

Die Bundesregierung arbeite daran, sagte Seibert, „dass Ostern 2021 schon wieder ein etwas anderes Fest wird, als es Ostern 2020 war“.