Nach KBV-VV

Umstrittener Beschluss entzweit Haus- und Fachärzte

Nach dem umstrittenen Beschluss der KBV-Vertreterversammlung zur Parität in den Gremien fallen die Reaktionen sehr unterschiedlich aus. Harsche Kritik kommt von Hausärzten.

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BERLIN. Scharfe Kritik am Vorgehen der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV-VV) kommt aus den Reihen der Hausärzte.

"Es wird immer deutlicher: Wir Hausärzte müssen unsere Anliegen selbst in die Hand nehmen, denn die Selbstverwaltung hat an der Stärkung der so wichtigen Versorgung offensichtlich überhaupt kein Interesse", reagierte der Bundesvorsitzende des Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, am Montag. Parität sei kein Selbstzweck, sagte Weigeldt. Entscheidungen für die hausärztliche Ebene könnten nicht weiterhin von fachärztlichen Stimmen abhängig bleiben.

Ministerium droht mit Eingriffen

Am Freitag hatte die Versammlung in einer Sondersitzung beschlossen, die gesetzliche Vorgabe nicht umzusetzen, in den Gremien der Körperschaft Parität zwischen den Versorgungsebenen herzustellen. Derzeit gibt es ein Übergewicht an fachärztlichen Stimmen.

Zum 1. November hätte die Parität eingeführt sein müssen. Nun drohen aufsichtsrechtliche Konsequenzen. Die Vorgabe zu missachten, stelle einen Rechtsverstoß dar, hatte das Gesundheitsministerium dem Vorsitzenden der Vertreterversammlung, Hans-Jochen Weidhaas, noch am Vortag der Sitzung zum wiederholten Male mitgeteilt.

"Wenn das Ministerium die Parität in die Satzung der Vertreterversammlung schreiben will, dann soll es das tun", reagierte der Vorsitzende des Spitzenverbands der Fachärzte, Dr. Dirk Heinrich. Das Ministerium müsse aber wissen, dass solche Regelungen in der Selbstverwaltung schwer zu leben seien, sagte Heinrich am Montagnachmittag der "Ärzte Zeitung".

Eine solche Regelung bedeute ein weiteres "lähmendes Element" im KV-System, fuhr Heinrich fort. Sie könne zur faktischen Abschaffung der Selbstverwaltung führen. Tatsächlich bedürfe es keiner Parität in den Gremien. Die Konflikte zwischen Haus- und Fachärzten seien "künstlich aufgebauscht".

Ärzte denken an neue Strukturen

Gleichzeitig werden die Stimmen lauter, die für eine tief greifende Strukturreform der Vertreterversammlung eintreten. Die Allianz Deutscher Ärzteverbände wirbt für eine Versammlung, die ausschließlich aus ehrenamtlichen, von allen niedergelassenen Ärzten in Direktwahl bestimmten Mitgliedern gebildet werden sollte.

In der Allianz sind unter anderen der Bund Deutscher Internisten (BDI), der Hartmannbund, und der Spitzenverband der Fachärzte (SpiFa) vertreten. Bislang ist die Versammlung aus haupt- und ehrenamtlichen Mitgliedern zusammengesetzt. Nicht alle sind Ärzte.

Die Beziehungen zwischen KBV und Ministerium sind derzeit auf einem Tiefpunkt. Im Ministerium sollen derzeit fünf aufsichtsrechtliche Verfahren anhängig sein. (af)

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