Haushaltsberatungen
„Vertrauen wird verspielt“: Caritas kritisiert Kürzungen bei Pflege
„Das Soziale ist das, was die Zukunft gelingen lässt“, sagt Caritas-Präsidentin Welskop-Deffaa – und warnt, Finanzmittel für soziale Aufgaben und Pflege zu streichen.
Veröffentlicht:Berlin/München. Die Caritas hat geplante Kürzungen im Sozial- und Pflegebereich kritisiert. „Das Soziale ist das, was die Zukunft gelingen lässt“, adressierte Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa im Anschluss an eine Delegiertenversammlung am Donnerstag an Bund und Länder. Wer Ausgaben ins soziale Netz kürze, verspiele Vertrauen und treibe die Menschen in die Arme derer, die mit ihrer „Alternative“ die „Axt anlegen an die Grundwerte unserer Demokratie“.
Die für 2024 vom Bund geplanten Kürzungen für soziale Ausgaben – in der Kinder- und Jugendhilfe etwa, bei der Pflege oder bei Freiwilligendiensten – griffen „in den Funktionskern unseres Sozialstaats“, so Welskop-Deffaa. „Sie durchschneiden die Knoten im sozialen Netz.“
Laut Entwurf für ein Haushaltsgesetz 2024 soll unter anderem der Milliardenzuschuss bei der sozialen Pflegeversicherung gestrichen werden – zur Kompensation wird der für die Babyboomer angelegte Pflegevorsorgefonds angezapft. Derzeit verhandelt der Haushaltsausschuss des Bundestags über die Details – so auch über den Einzelplan 15, den von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). (hom)
