Vor der Herkulesaufgabe

Dass das Gesundheitsministerium sich von der Idee verabschiedet hat, die Länder mit dem Sicherstellungsauftrag für die ambulante Versorgung in der Nacht und anderen sprechstundenfreien Zeiten zu betrauen, ist folgerichtig.

Die Notfallversorgung gehört in die Hände von Fachleuten, und das sind die niedergelassenen Ärzte und ihre Kollegen in den Krankenhäusern. Weil der Gesetzentwurf ambulante Medizin adressiert und nicht stationäre, ist es ebenso folgerichtig, den Vertragsärzten die Federführung in den geplanten Integrierten Notfallzentren zu übergeben.

Der am Donnerstag bekannt gewordene Gesetzentwurf weist über sich selbst hinaus. Die Gesundheitspolitik im Bund stellt nicht erst seit dem Amtsantritt von Jens Spahn die Weichen in Richtung eines Umbaus der Krankenhauslandschaft generell.

Das Projekt Notfallreform ist von langer Hand geplant und gilt als ein Transmissionsriemen für den Abbau von stationären Kapazitäten. Die gelten Wissenschaftlern in Deutschland als überdimensioniert.

Zu diesem Projekt zählen die Mindestmengenregeln, die Zentrenbildung, aber zum Beispiel auch die Vorsortierung der Krankenhäuser in solche, die an der Notfallversorgung regulär teilnehmen können und solche, die als dafür nicht geeignet gelten. Rund 600 haben diese vor zwei Jahren errichtete Hürde nicht genommen. Mit der Standortwahl für die Integrierten Notfallzentren wird nun voraussichtlich eine weitere mögliche Selektionsebene eingeführt.

Der nun vorliegende Entwurf ordnet die Verantwortung für die ambulante Medizin wieder eindeutig den Vertragsärzten zu. Den Graubereich einer quasi regelhaften ambulanten Versorgung in Kliniken soll es so nicht mehr geben.

Auf die Vertragsärzte komme nun eine Herkulesaufgabe zu, hat es ein Vertreter des Hartmannbundes formuliert. Immer vorausgesetzt, der Gesetzentwurf bleibt im Verfahren auf der abgesteckten Linie.

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