Umdenken nötig

Wie das Coronavirus der EU Zusammenhalt befiehlt

Es dauert, bis die EU ihre Rolle in der SARS-CoV-2-Pandemie fand. Nun aber gehen die EU-Staaten gemeinsam vor – gerade bei medizinischer Ausrüstung, finanzieller Rückendeckung und Forschung.

Von Detlef Drewes Veröffentlicht: 19.03.2020, 09:57 Uhr
Wie das Coronavirus der EU Zusammenhalt befiehlt

© stockphoto-graf / stock.adobe.co

Brüssel. Ursula von der Leyen, immerhin selbst Ärztin und seit 108 Tagen Präsidentin der Europäischen Kommission, bekannte an diesem Mittwoch offen, was wohl vielen in Brüssel so ergangen war: „Ich glaube, wir alle, die wir nicht die Experten sind, haben am Anfang das Coronavirus unterschätzt.“

Voller Euphorie hatte sie sich zusammen mit ihrem Team auf den Green Deal, die Digitalisierung und die Kreislaufwirtschaft gestürzt, als das Virus die ersten Mitgliedstaaten erwischte. Für die EU-Institutionen begann so etwas wie eine hektische Suche nach dem Ansatzpunkt, wo Europa den nationalen Regierungen helfen konnte. Und das ging erst einmal gründlich schief.

Überrascht von Reaktion der Bürger

Bei der ersten Sondersitzung der Gesundheitsminister wenige Tage später gab es einen wegweisenden Beschluss, den alle Ressortchefs, also auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), mittrugen: Die Brüsseler EU-Zentrale sollte die Beschaffung von dringend benötigter medizinischer Schutzausrüstung, Mitteln zur Desinfizierung und Beatmungsgeräte koordinieren und diese dann zur Verfügung stellen.

Kaum war der Beschluss gefasst, verkündeten Frankreich und Deutschland, inzwischen völlig überrascht vom Run ihrer Bevölkerung auf Atemmasken und Hand-Desinfektionsspülungen, einen Exportstopp. Italien schäumte vor Wut. „Das werden wir euch nicht vergessen“, titelten die Medien in Rom und anderswo. Es dauerte bis zum vergangenen Wochenende, ehe es EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton gelang, die Blockade aufzulösen.

Ende vergangener Woche beauftragten die Innenminister der Union die EU-Behörde, Grenzschließungen untereinander abzustimmen. Von der Leyen hatte die versprochenen Leitlinien noch nicht mal diktiert, da preschten die Mitgliedstaaten schon vor.

In mühevoller Kleinarbeit und unzähligen Telefonaten versuchte die Kommission, Staaten wie Frankreich, Deutschland, Polen, Österreich und Italien wieder auf Linie zu bringen und die dringend benötigten Lieferungen von Lebensmitteln und medizinischem Bedarf nicht nur durchzulassen, sondern sogar beschleunigt abzufertigen.

Kilometerlange Staus an Grenzen

Zuvor gab es kilometerlange Staus an den Grenzen. Ob Grenzschließungen oder Ausgangssperren – jeder Mitgliedstaat handelte weitgehend ohne europäische Absprache. Es habe so etwas wie ein „Schaulaufen“ der nationalen Politiker eingesetzt, beklagen EU-Diplomaten in Brüssel. „Jeder versucht, der Erste und Beste zu sein.“ Bundesinnenminister Horst Seehofer hielt dagegen: „Schuldig macht sich nur, wer nichts macht.“

Das Problem in der Krise scheint die Behäbigkeit der EU zu sein, sich auf ein gemeinsames Vorgehen zu verständigen, obwohl die Mehrzahl nun auf die gleichen Instrumente setzt: Das öffentliche Leben wird stillgelegt. Nach und nach treten Ausgangssperren in Kraft. Nur wenige Länder hinken da noch hinterher.

Auch beim EU-Gipfel am Dienstagabend wurde deutlich, dass effiziente Maßnahmen eigentlich vor Ort getroffen werden sollten, weil dies auch den innerstaatlichen Ordnungen entspreche. Soll heißen: Ähnlich wie in Deutschland sind in vielen anderen Mitgliedstaaten die Regierungen zwar dafür zuständig, zentrale Maßnahmen zu erlassen, die zuständigen Behörden vor Ort müssen sie aber in Kraft setzen.

Viele regionale Pannen

Der Ruf, Europa mehr Kompetenzen zu geben, wird deshalb immer lauter, je länger die Krise dauert. Das liegt auch an der wachsenden Zahl der Pannen, weil in einzelnen Ländern eben diese örtlichen Behörden zu lange weggesehen und viel zu ineffizient gehandelt haben – wie beispielsweise im österreichischen Wintersportort Ischgl. Dort hatten sich an einem Wochenende zahlreiche Touristen mit Covid-19 infiziert – ein Makel auf dem Macher-Image des österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz.

So dauerte es, bis die Staats- und Regierungschefs am Dienstagabend sich per Video wieder helfende Solidarität versprachen. Weil inzwischen jeder gemerkt hatte, dass er den anderen braucht. Und weil die EU endlich ihren Platz in der Krise zu finden scheint. Sie muss viel stärker koordinieren und konnte dabei auch erste Erfolge vorzeigen.

Ich glaube, wir alle, die wir nicht die Experten sind, haben am Anfang das Coronavirus unterschätzt.

Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission

Das vielleicht wichtigste Signal war die Rückendeckung für das deutsche Unternehmen CureVac, das sich US-Präsident Donald Trump regelrecht unter den Nagel reißen wollte – ausschließlich zum Nutzen der Amerikaner. Die EU half, das – bei allem Respekt: perverse – Angebot auszuschlagen und Washington abzuweisen. Dieses Eintreten hat viel bewirkt. Die Europäer begannen, Brüssel wieder in den Blick zu nehmen und seine koordinierende Aufgabe zu akzeptieren.

Größte Rückholaktion der EU-Bürger

Das kommt nun in Gang. Seit Mittwoch sind die EU-Außengrenzen dicht. Die diplomatischen Vertretungen der EU haben die Regie für die wohl größte Rückholaktion europäischer Bürger aus den weltweiten Urlaubsgebieten übernommen.

Die Beschaffung medizinischer Güter ist fortgeschritten: Am kommenden Wochenende endet die Ausschreibungsfrist der Kommission, dann sollen die Bestellungen an die 24 Unternehmen rausgehen, die sich beworben haben. Anschließend will die Kommission die Lieferungen in die Mitgliedstaaten sicherstellen.

Mit den Regierungen in Wien, Warschau, Berlin, Prag, Luxemburg und Frankreich sowie Dänemark wurde vereinbart, dass Lkws eigene Spuren an den Grenzen bekommen sollen, um schneller weiterzukommen und dass EU-Bürger nicht auf den Autobahnen stranden, nur weil sie nach Hause wollen.

Finanzielle Hilfen auch für Forschung

Die EU konzentriert sich inzwischen auf die Bereiche, wo die Gemeinschaft die nationale Aktion ergänzen muss. Das beginnt bei der Alarmierung des Krisenmechanismus, auch wenn der eher eine beobachtende Funktion hat.

Es geht weiter mit finanziellen Hilfen für die Wirtschaft, die Unternehmen, die Arbeitnehmer. Und das bezieht sich nicht zuletzt auf die Forschungsförderung, wenn es um die Kosten für die Aufwendungen der Forschung für ein Impfserum geht.

Aus dem Versuch Brüssels, nach dem alten Handlungsmuster „Alles wird europäisch entschieden“ ist schrittweise eine neue Denkweise erwachsen, die die Mitgliedstaaten zwar koordinieren, aber nicht länger bevormunden will.

Gesundheitssystem nicht belastbar genug

Nur in einem Punkt, das zeichnet sich längst ab, wird die EU irgendwann neue Forderungen stellen: Die Gesundheitssysteme der Länder sind nicht stark und belastbar genug, um einer derartigen Krise standzuhalten.

Das gilt nicht nur für Italien, sondern auch für Deutschland. Selbst wenn die Gemeinschaft eigentlich keine Zuständigkeit in dieser Frage hat – die wird sie sich nehmen, um Defizite gründlich beseitigen zu wollen.

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