Coronavirus

Deutschland verfügt sofortiges Einreisestopp für Nicht-EU-Bürger

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich auf ein Einreiseverbot für Nicht-EU-Bürger verständigt. Deutschland setzt dieses sofort um. Aber auch bei der Frage nach Schutzkleidung und medizinischen Gütern will man gemeinsam handeln.

Von Thomas HommelThomas Hommel Veröffentlicht:

Berlin. Das Coronavirus hält Europa fest im Griff. Als Konsequenz aus der grassierenden Pandemie haben die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) ein Einreiseverbot für alle Nicht-EU-Bürger beschlossen.

Die Maßnahme gelte „bis auf ganz, ganz wenige Ausnahmen“ und solle für zunächst 30 Tage greifen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach einer Videoschaltkonferenz der EU-Regierungschefs am Dienstagabend in Berlin.

Deutschland werde den Beschluss „sofort“ umsetzen, betonte Merkel. „Das ist die Aufgabe des Bundesinnenministeriums in Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt.“ Alle EU-Mitgliedsstaaten seien entschlossen, das Einreiseverbot „unmittelbar und sehr schnell umzusetzen“.

Ausnahme für freien Warenfluss

Zwecks Aufrechterhaltung des europäischen Binnenmarktes habe sie darauf gedrängt, dass der freie Fluss der Güter und Waren weiter gewährleistet sein müsse, so Merkel. „Wir haben da einige Schwierigkeiten im Augenblick.“

Alle EU-Staatschefs hätten aber betont, die Wartezeiten an den Grenzen zu minimieren und die technischen Voraussetzungen dafür zu schaffen. Dazu gehörten etwa spezielle Autobahnspuren für Lkw, die Waren und Güter transportierten. Zudem setzte die EU darauf, dass die freie Beweglichkeit von Pendlern sichergestellt sei.

Sammelausschreibung für Schutzausrüstung

Darüber hinaus sei über die Versorgung mit medizinischen Gütern und Schutzausrüstungen gesprochen worden, sagte die Kanzlerin. Die EU-Kommission habe auf Wunsch vieler Mitgliedsstaaten Sammelausschreibungen für entsprechende Güter vorgenommen. „Das ist sehr begrüßt worden.“ Sie begrüße zudem, dass es derzeit Exportrestriktionen für derartige Waren außerhalb der EU gebe.

Deutschland werde die Einschränkungen – koordiniert mit anderen EU-Mitgliedstaaten, die ähnliche Restriktionen verhängt hätten – „sofort aufheben, wenn auch die anderen Länder das aufheben“.

Europa sei fest entschlossen, der „Coronakrise“ gemeinsam zu begegnen. Im Vordergrund aller Bemühungen stehe der „Schutz der Bürgerinnen und Bürger“ und deren medizinische Versorgung. Es gehe aber auch darum, die wirtschaftlichen Folgen der „Coronakrise“ so weit zu minimieren, „dass wir damit auch wirklich gut umgehen können“.

Merkel: Tun alles, um transparent zu informieren

Es gebe eine „große Bereitschaft“ aller EU-Länder, „das zu tun, was notwendig ist“, so Merkel. „Das ist von allen bestätigt worden. Insofern ist Deutschland da in einem guten Konzert.“ Merkel sprach von der „Coronakrise“ als einer „nicht vorhersehbaren Krise“.

Ausdrücklich widersprach Merkel Meldungen, wonach Geld im Zuge der „Coronakrise“ knapp werden könnte. „Es gibt keinerlei Anzeichen dafür.“ Der Fluss von Geld sei gewährleistet. Sie rufe die Bundesbürger grundsätzlich dazu auf, sich an die offiziellen Mitteilungen zu halten „und nicht den vielen Gerüchten Glauben zu schenken“. Davon gebe es derzeit viele – „leider“. „Wir tun alles, um wirklich transparent zu informieren.“

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