Corona-Prävention
Bayern schließt Impfzentren zum Jahresende
In Bayern sollen künftig nur noch Praxen und Apotheken gegen Corona impfen. Die Rechtsgrundlage für Apotheken ist nach Ende der Coronavirus-Impfverordnung jedoch fraglich.
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Schuldigkeit getan. Bayern macht zum Jahreswechsel seine Impfzentren dicht.
© Robert Haas / SZ Photo / picture alliance
München. Corona-Impfungen sollen in Bayern ab kommendem Jahr „komplett die Arztpraxen und Apotheken übernehmen“. Impfzentren würden dann nicht mehr gebraucht, wie Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am Dienstag ankündigte. „Die Impfzentren waren rund zwei Jahre lang eine wichtige Säule unserer Pandemie-Bekämpfung. Mehr als 14 Millionen verabreichte Corona-Impfungen sprechen für sich.“
Holetschek verwies darauf, dass die Coronavirus-Impfverordnung voraussichtlich Ende Dezember ausläuft und sich eine Verlängerung derzeit nicht abzeichne. „Damit entfällt voraussichtlich zum Jahresende auch die Rechtsgrundlage für den Betrieb und die Finanzierung der Impfzentren.“ Laut Verordnung teilen sich Bund und Länder hälftig die Kosten für die Zentren. Deshalb würden die Corona-Impfungen im Freistaat nun „völlig auf die Regelversorgung“ ausgerichtet.
Impfverordnung bis 7. April?
In mehreren Bundesländern waren zuletzt Forderungen von Ärzteseite laut geworden, die Impfzentren zu schließen. Wie die Apotheken nach Ende der Coronavirus-Impfverordnung allerdings – entsprechend der Mitteilung aus Bayern – regelhaft an der COVID-Prävention partizipieren, ist völlig offen. Denn rechtliche Grundlage für die Apotheken, gegen COVID-19 zu impfen, ist bis dato lediglich die Corona-Impfverordnung.
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Auch die aus Bayern verlautende Einschätzung, dass die Impfverordnung nicht mehr über den Jahreswechsel hinaus verlängert werden dürfte, ist strittig. Mitte September hatte die Bundesregierung angekündigt, neben den Corona-Schutzmaßnahmen im Infektionsschutzgesetz unter anderem auch die Impfverordnung bis 7. April 2023 verlängern zu wollen. (cw)
