Zurück zur Normalität
Corona-geimpft oder -genesen? Kontakt- und Ausgangsperren sollen in wenigen Tagen fallen
Die Grundrechtseinschränkungen für gegen COVID-19-Geimpfte und davon Genesene sollen zügig zurückgenommen werden. Eine Verordnung soll noch in dieser Woche durchgepeitscht werden.
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Wiedeherstellung der bürgerlichen Grundrechte: Das scheint für gegen SARS-CoV-2 Geimpfte und davon Genesenen kurz bevorzustehen.
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Berlin. Kontakt- und Ausgangssperren für vollständig Geimpfte und Genesene sollen fallen. Darauf haben sich Union und SPD am Montag im Corona-Kabinett geeinigt. Offenbar will die Koalition dabei hohes Tempo anschlagen. Ein Verordnungsentwurf aus dem Justizministerium dazu liegt seit Ende vergangener Woche vor (die „Ärzte Zeitung“ berichtete).
Spätestens ab kommender Woche, im „Idealfall“ schon am Wochenende sollen Geimpfte und von einer durchgemachten COVID-Erkrankung Genesene ohne negativen Test Ladengeschäfte betreten oder Friseurtermine wahrnehmen können, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Anschluss an die Sitzung am Nachmittag. Für Genesene sollen die Befreiungen allerdings nur sechs Monate gelten. Danach können auch sie sich impfen lassen.
Regierung sondiert
Am Mittwoch soll nun das Bundeskabinett die Weichen stellen, Bundestag und Bundesrat müssten die Verordnung dann schnellstmöglich in Kraft setzen. Die Regierung wolle am Montag und am Dienstag die Reaktionen auch aus den Ländern auf die Pläne weiter ausloten, sagte zudem Regierungssprecher Steffen Seibert in der Regierungspressekonferenz.
Damit setzt die Koalition Geimpfte und Genesene vier Wochen früher als noch vor Kurzem geplant wieder in ihre Grundrechte ein. Konkret soll das auch bedeuten, dass sich Geimpfte und Genesene in unbegrenzter Zahl untereinander treffen dürfen. Bei Zusammenkünften zu Hause würden sie nicht mitzählen. Die nächtliche Ausgangssperre würde für sie aufgehoben.
Zusätzlich zu den bereits genannten Erleichterungen sei eine Verordnung in Vorbereitung, die es Geimpften und Genesenen ermöglichen soll, ohne negativen Test Flugzeuge zu besteigen oder einzureisen. Zudem sollen Quarantänevorgaben für sie nicht mehr gelten, außer bei Rückreisen aus Virusvariantengebieten. (af)
